Art. 16 Verordnung des EJPD vom 16. April 2004 über nichtselbsttätige Waagen (NSWV)

Waagen für die Verwendung nach Art. 2 Bst. b

In forcesince 30 Oct 2006
1

Die Verwenderin ist dafür verantwortlich, dass die von ihr verwendete Waage den rechtlichen Anforderungen entspricht.

2

Sie muss der zuständigen Vollzugsbehörde jederzeit Auskunft über die von ihr verwendeten Waagen geben können.

3

Sie muss dafür sorgen, dass die von ihr verwendeten Waagen vorschriftsgemäss in Stand gehalten werden.

Changed on 30 Oct 2006

1 Der VerwenderDie Verwenderin ist dafür verantwortlich, dass die von ihmihr verwendete Waage den rechtlichen Anforderungen entspricht. 2 ErSie muss der zuständigen Vollzugsbehörde jederzeit Auskunft über die von ihmihr verwendeten Waagen geben können. 3 ErSie muss dafür sorgen, dass die von ihmihr verwendeten Waagen vorschriftsgemäss in Stand gehalten werden.

  1. 30 Oct 2006 – todayin force
  2. 1 May 2004 – 30 Oct 2006earlier wording