Die kantonalen Behörden sind berechtigt, durch die Schifffahrt verursachte Hindernisse auf Kosten des Eigentümers oder des Verursachers zu beseitigen, wenn dieser innerhalb einer ihm angesetzten angemessenen Frist das Hindernis nicht beseitigt. Wenn Gefahr im Verzuge ist, kann die Behörde auf Einräumung einer Erfüllungsfrist verzichten.
Art. 8 Verordnung des UVEK vom 26. September 2002 über die Geltung von rheinschifffahrtspolizei…
Beseitigung von Schifffahrtshindernissen
No longer in force
Changed on 1 Jan 2020
Die kantonalen Behörden sind berechtigt, durch die Schifffahrt verursachte Hindernisse auf Kosten des Eigentümers oder des Verursachers zu beseitigen, wenn dieser innerhalb einer ihm angesetzten angemessenen Frist das Hindernis nicht beseitigt.
Wenn Gefahr im Verzuge ist, kann die Behörde auf Einräumung einer Erfüllungsfrist verzichten.
- 1 Jan 2020 – 1 Jan 2025earlier wording
- 1 Jan 2003 – 1 Jan 2020earlier wording