Art. 6 Verordnung des UVEK vom 26. September 2002 über die Geltung von rheinschifffahrtspolizei…

Anerkennung von Zulassungen

No longer in force
1

Soweit nicht anders bestimmt, gelten ebenfalls nach dieser Verordnung als anerkannt die folgenden von den zuständigen Behörden erteilten:

1.

Schiffsatteste, Erlaubnisse, Bescheinigungen und sonstige Zulassungen, die nach den in Artikel 2 genannten Vorschriften für den Rhein unterhalb der Mittleren Rheinbrücke in Basel;

2.

Schiffsausweise nach Artikel 13 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 1975 über die Binnenschifffahrt und Zulassungen nach Artikel 14.01 der Verordnung vom 17. März 1976 über die Schifffahrt auf dem Bodensee.

2

Absatz 1 gilt nicht für Genehmigungen, die für einzelne Fahrten erteilt werden.