Art. 8 OV-VBS

Nachrichtendienst des Bundes

In forcesince 1 Jan 2024
1

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erfüllt die Aufgaben nach Artikel 6 des Nachrichtendienstgesetzes vom 25. September 2015.

2

Der NDB stellt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen und den Vorgaben des Departements den In- und Auslandnachrichtendienst sicher.

3

Er verfolgt die folgenden Ziele:

a.

Er trägt massgebend zur Sicherheit und Freiheit der Schweiz bei.

b.

Er ist der zivile Nachrichtendienst der Schweiz.

c.

Er ist das Kompetenzzentrum des Bundes für nachrichtendienstliche und präventive Belange der inneren und äusseren Sicherheit.

d.

Er ist der Ansprechpartner gegenüber sämtlichen Stellen des Bundes und der Kantone und ist für den nachrichtendienstlichen Verbund Schweiz verantwortlich.

4

Er nimmt zur Verfolgung dieser Ziele die folgenden Funktionen wahr:

a.

Er beschafft sicherheitspolitisch bedeutsame Informationen über das Ausland.

b.

Er nimmt Aufgaben zur Wahrung der inneren Sicherheit wahr.

c.

Er führt das Bundeslagezentrum und sorgt damit für eine umfassende Beurteilung und Darstellung der Bedrohungslage.

d.

Er führt die Zentralstellen Atom und Kriegsmaterial und die Informationsstelle Güterkontrolle.

e.

Er führt das nachrichtendienstliche Lage- und Analysezentrum der Melde- und Analysestelle zur Informationssicherung MELANI.

f.

Er sorgt für die Darstellung der Sicherheitslage sowie, bei interkantonalen, nationalen und internationalen Ereignissen, für die Darstellung des nachrichtendienstlichen Lagebildes.

5

Er ist als Bundesamt dem Departementschef oder der Departementschefin unterstellt.