Art. 7j ATSV

Einigungsversuch

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×
1

Lehnt eine Partei eine Sachverständige oder einen Sachverständigen nach Artikel 44 Absatz 2 ATSG ab, so hat der Versicherungsträger die Ausstandsgründe zu prüfen. Liegt kein Ausstandsgrund vor, so ist ein Einigungsversuch durchzuführen.

2

Der Einigungsversuch kann mündlich oder schriftlich durchgeführt werden und ist in den Akten zu dokumentieren.

3

Bei der Vergabe eines Auftrags für ein Gutachten nach dem Zufallsprinzip ist kein Einigungsversuch durchzuführen.

  • 8C_417/2025, Urteil vom 7. August 2025 – Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung)Decision

    … diese Verfügung auf und wies die Sache an die Beschwerdeführerin zur Durchführung eines Einigungsverfahrens gemäss Art. 7j ATSV zurück.

    7 Aug 2025 · 2025-08-07-8C_417-2025

  • 9C_216/2024, Urteil vom 30. April 2025 – InvalidenversicherungDecision

    … 36 Abs. 1 und Art. 44 Abs. 2 ATSG sowie Art. 7j Abs. 1 ATSV zu begründen; die Ablehnung eines Sachverständigen kann nicht allein mit einem abstrakt gehaltenen Hinweis auf (vernachlässigte) Rahmenbedingungen der Vergabe von …

    30 Apr 2025 · 2025-04-30-9C_216-2024