Art. 11a Verordnung vom 14. Juni 2002 über die Verbürgung von Darlehen zur Finanzierung schweizer…

Flaggenwechsel

In forcesince 1 Nov 2020
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Schiffe, für deren Finanzierung der Bund eine Bürgschaft eingegangen ist, können bei einer Schwarzlistung der Schweizer Flagge unter einer geeigneten ausländischen Flagge betrieben werden.

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Als geeignet gelten ausländische Flaggen, die einen wirtschaftlichen Betrieb und eine Indienststellung des Schiffs zugunsten der wirtschaftlichen Landesversorgung zulassen.

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Das BWL kann Gesuche um einen Flaggenwechsel bewilligen, wenn namentlich die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

a.

Die Schwarzlistung steht unmittelbar bevor.

b.

Die Möglichkeit der Indienststellung des Schiffs zugunsten der wirtschaftlichen Landesversorgung ist weiterhin gewährleistet.

c.

Die Sicherheiten des Bundes nach Artikel 7, namentlich das Pfandrecht am Schiff, sind nicht beeinträchtigt.

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Es kann die Bewilligung befristen oder mit Auflagen verbinden. Zusätzlich kann es den Schiffseigner verpflichten, einen Sicherstellungsvertrag abzuschliessen.

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Die Streichung des Schiffs im Register der schweizerischen Seeschiffe erfolgt nach Artikel 36 des Seeschifffahrtsgesetzes vom 23. September 1953.