Art. 8 OEspl

Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt

In forcesince 1 Jan 2023cited 1×
1

Sprengmittel dürfen auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie:

a.

den grundlegenden Sicherheitsanforderungen nach Anhang II der Richtlinie 2014/28/EU entsprechen;

b.

die Anforderungen an die Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit nach Anhang 14 erfüllen;

c.

die Anforderungen nach den Artikeln 18–23 erfüllen.

2

Die Bestimmungen dieses Kapitels gelten nicht:

a.

für Sprengmittel, die in geringen Mengen Zwecken der Wissenschaft, Forschung oder Entwicklung oder für Prüfungen dienen;

b.

mit Ausnahme von Artikel 19 für Sprengmittel, die für den Umgang bei der Polizei oder der Armee oder bei den eidgenössischen und kantonalen Militärverwaltungen oder ihren Betrieben bestimmt sind;

c.

…

  • 6B_604/2012, Urteil vom 16. Januar 2014 – Fahrlässige Tötung, fahrlässige schwere Körperverletzung, fahrlässige Gefährdung durch SprengstoffDecision

    … Art. 3 Abs. 2 SprstVoPol; Art. 8 SprstV), wären die Beschwerdeführer umso mehr zu einem ordnungsgemässen und verantwortungsbewussten Umgang im Sinne von Art. 17 SprstG mit derartigen Sprengmitteln verpflichtet gewesen. Je gefährlicher …

    16 Jan 2014 · 2014-01-16-6B_604-2012