Art. 14 OEspl

Konformitätsbewertungsverfahren

In forcesince 1 Jan 2021cited 1×

Für den Nachweis der Konformität der Sprengmittel mit den grundlegenden Anforderungen muss eines der folgenden Verfahren nach Anhang III der Richtlinie 2014/28/EU durchgeführt werden:

a.

die EU-Baumusterprüfung (Modul B) in Verbindung mit einem der folgenden Verfahren:

1.

Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen in unregelmässigen Abständen (Modul C2),

2.

Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess (Modul D),

3.

Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Qualitätssicherung bezogen auf das Produkt (Modul E),

4.

Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer Produktprüfung (Modul F); oder

b.

Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung (Modul G).

  • 6B_1248/2017, Urteil vom 21. Februar 2019 – Mehrfache Gefährdung durch Sprengstoffe und giftige Gase in verbrecherischer Absicht, vorsätzlicDecision

    … der Kategorie F4 einer Ausweispflicht und verbieten deren Weitergabe. Dieser Konflikt ist dahingehend zu lösen, dass Art. 12 Abs. 5, Art. 14 Abs. 2 und Art. 15 Abs. 4 i.V.m. Art. 47 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 6 SprstV als neuere Bestimmungen …

    21 Feb 2019 · 2019-02-21-6B_1248-2017