Art. 15 OEspl

Prüf- und Konformitätsbewertungsstellen

In forcesince 1 Jan 2021cited 1×
1

Prüf- oder Konformitätsbewertungsstellen, die Berichte oder Bescheinigungen auf Grund der Verfahren nach Artikel 14 ausstellen, müssen:

a.

nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 1996 akkreditiert;

b.

von der Schweiz im Rahmen von internationalen Übereinkommen anerkannt; oder

c.

durch das Bundesrecht anderweitig ermächtigt sein.

2

Wer sich auf die Unterlagen einer anderen als der in Absatz 1 erwähnten Stellen beruft, muss glaubhaft darlegen, dass die angewandten Verfahren und die Qualifikation dieser Stelle den schweizerischen Anforderungen nach Massgabe von Artikel 18 THG genügen.

  • 6B_1248/2017, Urteil vom 21. Februar 2019 – Mehrfache Gefährdung durch Sprengstoffe und giftige Gase in verbrecherischer Absicht, vorsätzlicDecision

    … der Kategorie F4 einer Ausweispflicht und verbieten deren Weitergabe. Dieser Konflikt ist dahingehend zu lösen, dass Art. 12 Abs. 5, Art. 14 Abs. 2 und Art. 15 Abs. 4 i.V.m. Art. 47 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 6 SprstV als neuere Bestimmungen …

    21 Feb 2019 · 2019-02-21-6B_1248-2017