Art. 12 OEspl

Erfüllung der Anforderungen

In forcesince 20 Apr 2016cited 1×
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Der Nachweis der Konformität mit den grundlegenden Anforderungen nach Anhang II der Richtlinie 2014/28/EU gilt als erbracht, wenn die Sprengmittel von einer Konformitätsbewertungsstelle nach Artikel 15 als konform bescheinigt worden sind.

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Werden Sprengmittel nach Massgabe der technischen Normen im Sinne von Artikel 10 hergestellt, so wird vermutet, dass sie den grundlegenden Anforderungen entsprechen.

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Stimmen die Sprengmittel nicht oder nur teilweise mit den technischen Normen überein, ist nachzuweisen, dass die grundlegenden Anforderungen auf andere Weise eingehalten werden.

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Hersteller und Importeure müssen den Bewilligungs- und Vollzugsbehörden auf Verlangen technische Unterlagen vorlegen können, die es erlauben, die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen zu überprüfen.

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Die Tatsache der Konformität entbindet nicht von der Verpflichtung, die erforderlichen Bewilligungen zur Herstellung, Einfuhr oder Ausfuhr einzuholen. Auf Verlangen der Bewilligungsbehörde muss die Konformitätsbescheinigung einer Konformitätsbewertungsstelle (Art. 15) vorgelegt werden können.

  • 6B_1248/2017, Urteil vom 21. Februar 2019 – Mehrfache Gefährdung durch Sprengstoffe und giftige Gase in verbrecherischer Absicht, vorsätzlicDecision

    … der Kategorie F4 einer Ausweispflicht und verbieten deren Weitergabe. Dieser Konflikt ist dahingehend zu lösen, dass Art. 12 Abs. 5, Art. 14 Abs. 2 und Art. 15 Abs. 4 i.V.m. Art. 47 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 6 SprstV als neuere Bestimmungen …

    21 Feb 2019 · 2019-02-21-6B_1248-2017