Art. 105 BPV

Massnahmen und Leistungen

In forceuntil 1 Jan 2027cited 4×

(Art. 31 Abs. 5 BPG)

1

Zur sozialen Absicherung der Angestellten bei Umstrukturierungen und Reorganisationen können insbesondere die folgenden Massnahmen und Leistungen vorgesehen werden:

a.

Lohngarantien im Rahmen dieser Verordnung;

b.

externe Stellenvermittlung;

c.

Garantie des Lohnes bei einer Reduktion des Beschäftigungsgrades während höchstens neun Monaten.

2

Bei einer Zuweisung eines neuen Arbeitsorts im Rahmen von Umstrukturierungen und Reorganisationen können die folgenden Massnahmen und Leistungen vorgesehen werden:

a.

befristete Beteiligung an den Kosten für den Arbeitsweg;

b.

Beteiligung an den Umzugskosten;

c.

Beibehaltung des bisherigen Ortszuschlages während zwei Jahren, sofern dieser höher ist als am neuen Arbeitsort;

d.

gestaffelte Reduktion des Ortzuschlags während höchstens vier Jahren, sofern der neue Arbeitsort sechs oder mehr Stufen tiefer eingereiht ist.

3

Die Massnahmen und Leistungen des Sozialplans (Art. 105d) sind im Einzelfall analog anwendbar, sofern diese Verordnung keine eigene entsprechende Regelung vorsieht.

  • 9C_52/2008, Urteil vom 23. Mai 2008 – Alters- und HinterlassenenversicherungDecision

    … Variante, müssen als zwangsläufige Folge dieses Unternehmensentscheides der Publica durch den Bund gestützt auf Art. 105 Abs. 3 BPV die fehlenden Deckungskapitalien erstattet werden. Die Zahlungspflicht erwächst dem Bund mithin nur und …

    23 May 2008 · 2008-05-23-9C_52-2008

  • 1C_361/2007, Urteil vom 17. Juni 2008 – Auflösung des ArbeitsverhältnissesDecision

    … Dabei wird die vorzeitige Pensionierung ohne Altersangabe genannt. In Art. 105 Abs. 1 BPV wird als frühester Zeitpunkt das vollendete 55. Altersjahr genannt, allerdings heisst es hier bloss, dass die Angestellten ab diesem Zeitpunkt …

    17 Jun 2008 · 2008-06-17-1C_361-2007

  • H 153/06, Urteil vom 27. August 2007 – Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV)Decision

    … Angesichts der Tatsache, dass gemäss Art. 105 BPV Personen erst ab dem 56. Altersjahr in den Genuss der vorzeitigen Pensionierung kämen, sei nicht davon auszugehen, dass allein der Aspekt der Sozialleistungen massgebend sei. Ebenso wie …

    27 Aug 2007 · 2007-08-27-H_153-06

  • 9C_643/2017, Arrêt du 26 janvier 2018 – Prévoyance professionnelleDecision

    … 4 et 5 de la loi fédérale du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers; RS 172.220.1), à l'art. 105 al. 1 et 2 de l'ordonnance du 3 juillet 2001 sur le personnel de la Confédération (OPers; RS 172.220.111), ainsi …

    26 Jan 2018 · 2018-01-26-9C_643-2017