Art. 31 LPers

Sozialmassnahmen und Sozialleistungen

In forceuntil 1 Jan 2027cited 16×
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Der Bundesrat regelt die Leistungen, die den Angestellten für den Unterhalt ihrer Kinder in Ergänzung zu den Familienzulagen nach den Familienzulagenordnungen der Kantone ausgerichtet werden.

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Die Ausführungsbestimmungen können Massnahmen vorsehen, welche die Kinderbetreuung erleichtern. Sie können zu Gunsten von Angestellten, die abhängige Erwerbsbehinderte betreuen oder für solche aufkommen, Massnahmen zur Erleichterung der Betreuung sowie Leistungen vorsehen.

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Die Ausführungsbestimmungen können Massnahmen und Leistungen zur Milderung der Folgen sozialer Härten vorsehen.

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Muss infolge wirtschaftlicher oder betrieblicher Massnahmen grösseren Personalbeständen gekündigt werden, so erlässt der Arbeitgeber einen Sozialplan. Wo das Arbeitsverhältnis durch Gesamtarbeitsvertrag (Art. 38) geregelt ist, legen die Vertragsparteien den Sozialplan gesamtarbeitsvertraglich fest. Können sie sich nicht einigen, so legt das Schiedsgericht (Art. 38 Abs. 3) den Sozialplan fest.

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Die Ausführungsbestimmungen können weitere Massnahmen und Leistungen zur sozialen Sicherung des Personals vorsehen, insbesondere die Unterstützung bei beruflicher Umorientierung oder Leistungen bei vorzeitiger Pensionierung.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV)104104a104c104dLaw

    (Art. 31 Abs. 5 BPG) 1 Die Departemente setzen alles daran, Massnahmen zur Umstrukturierung oder zur Reorganisation von Verwaltungseinheiten oder Tätigkeitsbereichen, die die Kündigung einer oder mehreren angestellten Personen oder den …

  • Rahmenverordnung vom 20. Dezember 2000 zum Bundespersonalgesetz (Rahmenverordnung BPG)10Law

    (art. 31, al. 1, LPers) 1 L’employeur octroie à l’employé l’allocation familiale prévue par la loi du 24 mars 2006 sur les allocations familiales (LAFam). 2 Si l’allocation familiale est inférieure au montant correspondant …

  • 1C_361/2007, Urteil vom 17. Juni 2008 – Auflösung des ArbeitsverhältnissesDecision

    … 10 Abs. 3 BPG) und es können weitere Leistungen bei vorzeitiger Pensionierung vorgesehen werden (Art. 31 Abs. 5 BPG). In der Verordnung (Art. 33 f. BPV) wird die vorzeitige Pensionierung etwa für Berufsoffiziere, Angehörige des …

    17 Jun 2008 · 2008-06-17-1C_361-2007

  • OPers PF212222a23Law

    (Art. 10, 19, 31 und 33 BPG) 1 Die beiden ETH und die Forschungsanstalten führen Umstrukturierungen sozialverträglich durch. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen das Ihre zur erfolgreichen Verwirklichung von Umstrukturierungen …

  • 8C_229/2011, Urteil vom 10. August 2011 – Öffentliches Personalrecht (ordentliche Kündigung)Decision

    … 2 gestützt auf Art. 31 Abs. 4 BPG sowie Ziff. 61 und Anhang 5 GAV Post ergangenen - Sozialplan REMA.

    10 Aug 2011 · 2011-08-10-8C_229-2011

  • 2P.290/2003, Urteil vom 12. Mai 2004Decision

    … eine solche für das Bundespersonal (vgl. Art. 31 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000 [BPG; SR 172.220.1] in Verbindung mit den für die jeweiligen Bundesstellen geltenden Ausführungsbestimmungen; vgl. für die allgemeine …

    12 May 2004 · 2004-05-12-2P.290-2003

  • 8C_518/2011, Arrêt du 18 avril 2012 – Droit de la fonction publiqueDecision

    … Au chapitre V "Statut", sous la section 2 "Création des rapports de service" et le titre "Période probatoire", les art. 31 et 32 LPers prévoient ceci: Art. 31

    18 Apr 2012 · 2012-04-18-8C_518-2011

  • H 153/06, Urteil vom 27. August 2007 – Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV)Decision

    … Es handle sich somit bei der fraglichen Arbeitgeberleistung um eine Abgangsentschädigung, selbst wenn sie gemäss Art. 31 Abs. 5 BPG in Form einer Leistung bei vorzeitiger Pensionierung gewährt werde. In der Privatwirtschaft seien …

    27 Aug 2007 · 2007-08-27-H_153-06

  • Personalverordnung des Bundesgerichts vom 27. August 2001 (PVBger)3652d7778Law

    (Art. 31 Abs. 1 und 2 BPG) Die Familienzulage wird bis zum vollendeten 18. Altersjahr des Kindes ausgerichtet. Für in Ausbildung stehende Kinder und für erwerbsunfähige Kinder (Art. 7 des BG vom 6. Okt. 2000 über den Allgemeinen Teil …

  • 8C_33/2020, Urteil vom 28. Mai 2020 – Öffentliches Personalrecht (Beendigung des öffentlichen Dienstverhältnisses)Decision

    … Januar 2019 auf (Dispositiv-Ziffer 1). Es hielt fest, die Kündigung sei nach Art. 31 BPG verschuldet (Dispositiv-Ziffer 2). Die 306.32 verbuchten Arbeitsstunden würden zu Lasten von A.________ mit dem Saldo der Zeitabrechnung per 31. …

    28 May 2020 · 2020-05-28-8C_33-2020