Art. 104 BPV

Grundsätze

In forcesince 1 Dec 2016cited 7×

(Art. 31 Abs. 5 BPG)

1

Die Departemente setzen alles daran, Massnahmen zur Umstrukturierung oder zur Reorganisation von Verwaltungseinheiten oder Tätigkeitsbereichen, die die Kündigung einer oder mehreren angestellten Personen oder den Umbau oder Abbau einer oder mehrerer Stellen vorsehen, sozialverträglich und ökonomisch umzusetzen.

2

Die Verwaltungseinheiten führen einen Stellenabbau so durch, dass möglichst viele betroffene Angestellte in der Bundesverwaltung weiterbeschäftigt werden können. Dabei streben sie in erster Linie die Weiterbeschäftigung der Angestellten auf zumutbaren anderen Stellen, die berufliche Umorientierung und die berufliche Weiterbildung an.

3

Die Angestellten sind verpflichtet, an den eingeleiteten Massnahmen mitzuarbeiten und Initiative zu entwickeln, insbesondere bei der Suche nach einer zumutbaren anderen Stelle, bei einer beruflichen Umorientierung oder einer beruflichen Weiterbildung.

  • 1C_361/2007, Urteil vom 17. Juni 2008 – Auflösung des ArbeitsverhältnissesDecision

    … Die vorzeitige Pensionierung habe Vorrang vor der Auflösung des Arbeitsverhältnisses (Art. 104 Abs. 2 lit. d BPV). Er erfülle die Voraussetzungen für die vorzeitige Pensionierung, weshalb er darauf einen Anspruch habe. Er sei im …

    17 Jun 2008 · 2008-06-17-1C_361-2007

  • 8C_504/2017, Urteil vom 9. März 2018 – Öffentliches PersonalrechtDecision

    … Abbau von Stellen vorsehen (Art. 104 ff. BPV), zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.

    9 Mar 2018 · 2018-03-09-8C_504-2017

  • 9C_52/2008, Urteil vom 23. Mai 2008 – Alters- und HinterlassenenversicherungDecision

    … Art. 104-106 BPV), sondern um vorzeitige Pensionierungen, welche im Einvernehmen zwischen Arbeitnehmer (in der Regel wohl auf dessen Wunsch) und Arbeitgeberin erfolgen. Leistungen bei vorzeitiger Pensionierung sind vom Normzweck von Art. 8 …

    23 May 2008 · 2008-05-23-9C_52-2008

  • 8C_802/2009, Sentenza del 28 luglio 2010 – Scioglimento del rapporto di servizio di diritto pubblicoDecision

    Infine dev'essere ancora precisato che l'art 104 cpv. 1 OPers (misure in caso di ristrutturazioni), richiamato ripetutamente dal ricorrente, che si fonda sull'art. 12 lett. e LPers, non è applicabile in concreto, in quanto il …

    28 Jul 2010 · 2010-07-28-8C_802-2009

  • 8C_703/2011, Urteil vom 1. Mai 2012 – Öffentliches Personalrecht (Beendigung)Decision

    … können die Ausführungsbestimmungen Massnahmen und Leistungen zur Milderung der Folgen sozialer Härten vorsehen. In Art. 104 BPV hat der Bundesrat Massnahmen für die sozialverträgliche Umsetzung von Umstrukturierungen definiert. …

    1 May 2012 · 2012-05-01-8C_703-2011

  • B 40/03, Arrêt du 27 novembre 2003Decision

    … En exécution de l'art. 31 LPers notamment, l'art. 104 OPers impose aux départements, en cas de mesures de restructuration, de mettre en oeuvre tous les moyens nécessaires pour que celles-ci soient socialement supportables. Parmi ces …

    27 Nov 2003 · 2003-11-27-B_40-03

  • Verordnung des EDA vom 8. März 2002 über die den Bundesangestellten bei ihrem Einsatz in…13Law

    … Bei der internationalen Organisation kann eine Qualifikation der angestellten Person verlangt werden. 2 Die Artikel 104 ff. BPV bleiben vorbehalten.