Art. 96 AsylG

Bearbeiten von Personendaten

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Das SEM, die Beschwerdebehörden sowie die mit Aufgaben nach diesem Gesetz beauftragten privaten Organisationen können Personendaten, insbesondere auch besonders schützenswerte Daten nach Artikel 5 Buchstabe c DSG, einer asylsuchenden oder schutzbedürftigen Person und ihrer Angehörigen bearbeiten oder bearbeiten lassen, soweit sie diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigen.

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Die zur Bekämpfung der Schwarzarbeit erforderlichen Daten dürfen von den Behörden nach Absatz 1 gemäss den Artikeln 11 und 12 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 gegen die Schwarzarbeit bekannt gegeben werden.

  • OAsi 31aLaw

    (Art. 96 und 99a–102 AsylG; Art. 2 BGIAA) 1 Das Staatssekretariat für Migration (SEM) betreibt zur Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben folgende Informationssysteme: a. Zentrales Migrationsinformationssystem (ZEMIS) nach der …

  • 2C_171/2016, Urteil vom 25. August 2016 – Datenschutz - AusländergesetzDecision

    … 101 AuG in der Fassung vom 20. Dezember 2006 [AS 2006 5599, vgl. auch die analoge Formulierung in Art. 96 AsylG [SR 142.31]). Die entsprechende besondere Datenschutzbestimmung gilt in Ergänzung zu den bisherigen Regeln auch für die …

    25 Aug 2016 · 2016-08-25-2C_171-2016

  • 2C_437/2011, Urteil vom 24. Februar 2012 – Asylverfahren; Nichteintreten auf Gesuch um Erlass einer FeststellungsverfügungDecision

    … Anwendbar sind stattdessen die Grundsätze des 1. Abschnitts des 7. Kapitels (Art. 96 - 99 AsylG).

    24 Feb 2012 · 2012-02-24-2C_437-2011