Art. 7 Geschäftsreglement der ComCom vom 6. November 1997

Das Sekretariat

In forcesince 1 Jan 2021
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Das Sekretariat ist die Ansprechstelle der ComCom und begleitet die Geschäfte fachlich und administrativ. Es koordiniert die Geschäfte zwischen der ComCom und dem BAKOM.

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Die ComCom wählt das Personal des Sekretariates. Das Dienstverhältnis richtet sich nach der Personalgesetzgebung des Bundes.

Changed on 1 Jan 2021

1 Das Sekretariat ist die Ansprechstelle der KommissionComCom und begleitet die Geschäfte fachlich und administrativ. Es koordiniert die Geschäfte zwischen der KommissionComCom und dem BAKOM. 2 Die KommissionComCom wählt das Personal des Sekretariates. Das Dienstverhältnis richtet sich nach der Personalgesetzgebung des Bundes. Art. 8 BAKOM 1 Das BAKOM bereitet die Geschäfte der Kommission vor, stellt ihr Anträge und vollzieht ihre Entscheide. Es führt diese Aufgaben unter Vorbehalt der Kompetenzen und der Weisungsbefugnis der Kommission selbständig durch. Es hat insbesondere folgende Aufgabe: a. es erteilt Funkkonzessionen, wenn die Kommission ihm diese Aufgabe überträgt (Art. 24a Abs. 2 FMG); b. es bereitet die Verfahren für die Konzessionserteilung durch die Kommission vor, namentlich die Ausschreibungsverfahren; c. es bereitet die Entscheide über Zugangsgesuche vor (Art. 11a Abs. 1 FMG); d. es stellt Antrag auf Erlass von vorsorglichen Massnahmen; e. … f. es konsultiert bei Fragen der Marktbeherrschung die Wettbewerbskommission (Art. 11a Abs. 2 FMG); g. es führt die Aufsichtsverfahren durch, für die die Kommission zuständig ist (Art. 58 Abs. 4 und 60 Abs. 2 FMG), und setzt die von ihr angeordneten Massnahmen um; h. es legt andere Entscheidentwürfe mit einem begründeten Antrag der Kommission zum Entscheid vor; i. es veröffentlicht Informationen über die Grundversorgungs- und Funkkonzessionärinnen (Art. 19b und 24f FMG). 2 Es kann wichtige Fragen schon vor oder unabhängig von einer Antragstellung mit der Kommission oder dem Präsidium erörtern.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 Jan 2010 – 1 Jan 2021earlier wording
  3. 1 Apr 2007 – 1 Jan 2010earlier wording

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