Art. 9 VOCV

Abgabebefreiung bei Massnahmen zur Verminderung der Emissionen

In forcesince 1 Jan 2013cited 2×

VOC, die in einer stationären Anlage nach Artikel 2 Absatz 1 und Anhang 1 Ziffer 32 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV) verwendet werden, sind von der Abgabepflicht befreit, wenn:

a.

die Menge der jährlichen VOC-Emissionen dieser Anlage durch Massnahmen um mindestens 50 Prozent unter die Menge VOC gesenkt wurde, die bei Einhaltung der vorsorglichen Emissionsbegrenzung nach den Artikeln 3 und 4 LRV und bei gleicher Produktion jährlich maximal emittiert werden dürfte;

b.

die dafür eingesetzte Abluftreinigungsanlage (ALURA) in gutem technischen Zustand und während 95 Prozent der Betriebszeit verfügbar ist; und

c.

die VOC-Emissionen der stationären Anlage, die nicht über die ALURA geführt werden (diffuse VOC-Emissionen), nach Anhang 3 vermindert werden.

  • 1A.99/2004, Urteil vom 18. Oktober 2004Decision

    … die Voraussetzungen für die Befreiung von der VOC-Lenkungsabgabe im Geschäftsjahr 2001 erfüllt waren, bildet Art. 9 der Verordnung vom 12. November 1997 über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV; SR …

    18 Oct 2004 · 2004-10-18-1A.99-2004

  • Verordnung des UVEK vom 15. Februar 2000 über die Abgeltung der Kantone für die Unterstü…2Law

    … die auf dem Kantonsgebiet betriebenen stationären Anlagen, die von der Abgabe befreite VOC nach Artikel 9 VOCV verwenden.