Art. 9c VOCV

Anpassungen an den Stand der Technik

In forcesince 1 Jan 2023
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Das UVEK passt Anhang 3 der technischen Entwicklung an. Es hört vorgängig die betroffenen Wirtschaftszweige und die Kantone an.

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Die VOC-Emissionen aus stationären Anlagen, die aufgrund einer Anpassung nach Absatz 1 nicht mehr nach den Anforderungen nach Anhang 3 vermindert werden, bleiben von der Abgabe befreit, wenn die Anlage spätestens innerhalb von drei Jahren ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Anpassung die Anforderungen von Anhang 3 wieder erfüllt.

Changed on 1 Jan 2023

1 Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c ist erfüllt, wenn: a. die stationäre Anlage den Anforderungen nach Anhang 3 bereits genügt; oder b. die diffusen Das UVEK passt Anhang 3 der technischen Entwicklung an. Es hört vorgängig die betroffenen Wirtschaftszweige und die Kantone an. 2 Die VOC-Emissionen nach Massgabe eines von der Oberzolldirektion genehmigten Massnahmenplans so vermindert werden, dass die stationäre Anlage spätestens am 31. Dezember 2022 (Laufzeit) aus stationären Anlagen, die aufgrund einer Anpassung nach Absatz 1 nicht mehr nach den Anforderungen nach Anhang 3 genügt. 2 Das UVEK passt Anhang 3 sowie die Laufzeit nach Absatz 1 Buchstabe b alle fünf Jahre nach Anhörung der betroffenen Wirtschaftszweige und der Kantone an. Es berücksichtigt dabei die technische Entwicklungvermindert werden, bleiben von der Abgabe befreit, wenn die Anlage spätestens innerhalb von drei Jahren ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Anpassung die Anforderungen von Anhang 3 wieder erfüllt.

  1. 1 Jan 2023 – todayin force
  2. 1 Jan 2018 – 1 Jan 2023earlier wording
  3. 1 Jan 2017 – 1 Jan 2018earlier wording
  4. 1 Jan 2013 – 1 Jan 2017earlier wording

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