Art. 4 OAPC

Vorsorgliche Emissionsbegrenzung durch die Behörde

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Emissionen, für die diese Verordnung keine Emissionsbegrenzung festlegt oder eine bestimmte Begrenzung als nicht anwendbar erklärt, sind von der Behörde vorsorglich so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.

2

Technisch und betrieblich möglich sind Massnahmen zur Emissionsbegrenzung, die:

a.

bei vergleichbaren Anlagen im In- oder Ausland erfolgreich erprobt sind; oder

b.

bei Versuchen erfolgreich eingesetzt wurden und nach den Regeln der Technik auf andere Anlagen übertragen werden können.

3

Für die Beurteilung der wirtschaftlichen Tragbarkeit von Emissionsbegrenzungen ist auf einen mittleren und wirtschaftlich gesunden Betrieb der betreffenden Branche abzustellen. Gibt es in einer Branche sehr unterschiedliche Klassen von Betriebsgrössen, so ist von einem mittleren Betrieb der entsprechenden Klasse auszugehen.

The 10 that are cited most themselves, of 28.

  • BGE 126 II 43Decision

    … Die hier anwendbaren Normen (Art. 4 und 5 LRV) wiederholen im Übrigen die Vorschriften des Umweltschutzgesetzes.

    17 Jan 2000 · 126-II-43

  • 1A.125/2005, Urteil vom 21. September 2005 – Bau- und Nutzungsordnung Spreitenbach, Teiländerung "Wille"Decision

    … 11 Abs. 2 USG, Art. 4 LRV). Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden (Art. 11 Abs. 3 …

    21 Sep 2005 · 2005-09-21-1A.125-2005

  • VOCV9Law

    … 50 Prozent unter die Menge VOC gesenkt wurde, die bei Einhaltung der vorsorglichen Emissionsbegrenzung nach den Artikeln 3 und 4 LRV und bei gleicher Produktion jährlich maximal emittiert werden dürfte; b. die dafür eingesetzte …

  • 1A.85/2006, Urteil vom 26. Januar 2007 – BaubewilligungDecision

    … Behörde vorsorglich so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 4 Abs. 1 LRV). Für Tierhaltungsanlagen gelten die speziellen Anforderungen nach Anhang 2 Ziff. 512 LRV (Art. 3 …

    26 Jan 2007 · 2007-01-26-1A.85-2006

  • 1A.44/2006, Urteil vom 20. September 2006 – Baubewilligung (Stall)Decision

    … Behörde vorsorglich so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 4 Abs. 1 LRV). Für Tierhaltungsanlagen gelten die speziellen Anforderungen nach Anhang 2 Ziff. 512 LRV (Art. 3 …

    20 Sep 2006 · 2006-09-20-1A.44-2006

  • 1C_260/2016, Urteil vom 6. Juni 2017 – lufthygienische MassnahmenDecision

    … Behörde vorsorglich so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 4 Abs. 1 LRV). Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die …

    6 Jun 2017 · 2017-06-06-1C_260-2016

  • 1C_637/2012, Arrêt du 27 septembre 2013 – Protection de l'environnementDecision

    … et produits purs) n'étant pas appropriées, le SEVEN a déterminé la valeur limite d'émission en application de l'art. 4 OPair et fixé une limitation préventive de 20 mg/m3 de carbone organique total. Il a fixé un délai …

    27 Sep 2013 · 2013-09-27-1C_637-2012

  • 1A.27/2005, Urteil vom 27. Mai 2005 – Baubewilligung für das Projekt "WESTside Brünnen"Decision

    … 11 Abs. 2 USG, Art. 4 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 [LRV; SR 814.318.142.1]). Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der …

    27 May 2005 · 2005-05-27-1A.27-2005

  • 1A.266/2005, Urteil vom 13. März 2006 – Überbauungsordnung "Allmendweg Ost", Art. 16 Abs. 3 4. Satz ÜVDecision

    … Gemäss Art. 11 Abs. 2 USG und Art. 4 LRV sind die von einer Anlage verursachten Emissionen unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und …

    13 Mar 2006 · 2006-03-13-1A.266-2005

  • 1A.11/2007, Urteil vom 16. Mai 2007 – BaueinspracheDecision

    … 11 Abs. 2 USG, Art. 4 LRV) hin. Sie sind der Auffassung, ein Aussenbad sei für eine Wellness-Anlage nicht notwendig, weshalb darauf ganz verzichtet werden müsste. Selbst wenn das Vorsorgeprinzip einschlägig sein sollte, wäre es im …

    16 May 2007 · 2007-05-16-1A.11-2007