Art. 60 FMG

Verwaltungssanktionen

In forcesince 1 Jan 2021cited 4×
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Verstösst ein Unternehmen gegen anwendbares Recht, die Konzession oder eine rechtskräftige Verfügung, so kann es mit einem Betrag von bis zu 10 Prozent des in den letzten drei Geschäftsjahren durchschnittlich in der Schweiz erzielten Umsatzes belastet werden.

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Verstösse werden vom BAKOM untersucht. Es beurteilt die Fälle, die nicht im Zuständigkeitsbereich der ComCom nach Artikel 58 Absatz 4 liegen.

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Bei der Bemessung der Sanktion berücksichtigt die zuständige Behörde insbesondere die Schwere des Verstosses und die finanziellen Verhältnisse des Unternehmens.

  • 2A.368/2000, BundesgerichtDecision

    … 24, Postfach 234, Zürich, gegen Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom), betreffend Verwaltungssanktion (Art. 60 FMG),

    22 Nov 2000 · 2000-11-22-2A.368-2000

  • 2A.503/2000, BundesgerichtDecision

    … 58 FMG). Auch kann sie Bussen ausfällen (Art. 60 FMG). Dabei handelt es sich um typische Merkmale einer Aufsichts- und Regulierungsbehörde und nicht eines Gerichts. Die Festlegung der Interkonnektionsbedingungen gemäss Art. 11 Abs. 3 …

    3 Oct 2001 · 2001-10-03-2A.503-2000

  • Geschäftsreglement der ComCom vom 6. November 199748Law

    … 11a Abs. 4 FMG); f. … g. das Ergreifen von Aufsichtsmassnahmen und Verwaltungssanktionen (Art. 58 Abs. 4 und 60 Abs. 2 FMG); h. das Untersagen der Nutzung konzessionspflichtiger Funkfrequenzen oder auf nationaler Ebene verwalteter …

  • 2C_175/2024, Urteil vom 30. April 2025 – Sanktion (Art. 100 BGS)Decision

    … Die Bezugsgrösse ist damit vergleichsweise spezifisch. Andere Erlasse stellen generell auf den Umsatz ab (z.B. Art. 60 Abs. 1 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 [FMG; SR 784.10]; Art. 49a Abs. 1 KG; zu diesen Bestimmungen E. 8.6 und …

    30 Apr 2025 · 2025-04-30-2C_175-2024