Preiserhöhungen nach Artikel 67 Absatz 5 KVV sind ausgeschlossen. Das BAG kann ausnahmsweise Preiserhöhungen gewähren, wenn die Versorgung der Schweizer Bevölkerung sichergestellt werden muss und therapeutische Alternativen fehlen.
Art. 35 KLV
Ausserordentliche Massnahme zur Eindämmung der Kostenentwicklung
The 10 that are cited most themselves, of 12.
9C_695/2016, Urteil vom 30. Oktober 2017 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen)Decision
… dass bei der Überprüfung der Wirtschaftlichkeit von B.________ - weil dieses in keinem der sechs Referenzländer (Art. 35 Abs. 2 KLV) im Handel war - ausnahmsweise einzig ein TQV durchzuführen ist (zur Pflicht zur grundsätzlich …
30 Oct 2017 · 2017-10-30-9C_695-2016
9C_417/2015, Urteil vom 14. Dezember 2015 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen)Decision
… Art. 35 Abs. 1 Satz 1 KLV [in Kraft bis 31. Mai 2015]; Ziff. C.3.1 und C.3.5 des SL-Handbuchs; Rechtsgutachten Gächter/Meienberger, a.a.O., S. 32 f. Rz. 42 ff.), berücksichtigt - wie die Vorinstanz zutreffend feststellte - das …
14 Dec 2015 · 2015-12-14-9C_417-2015
K 39/99, Urteil vom 14. Mai 2001Decision
… 37 Abs. 1 KLV vorgesehenen "Überprüfung nach 15 Jahren" nach Massgabe der Art. 32-35 KLV. Abgesehen davon hat oder hätte die Roche bei Bestätigung der bundesamtlich verfügten Nichtaufnahme von CYMEVENE 84Caps. 250mg zum beantragten …
14 May 2001 · 2001-05-14-K_39-99
9C_305/2016, Urteil vom 23. Mai 2017 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen)Decision
… dass bei der Überprüfung der Wirtschaftlichkeit von B.________ - weil dieses in keinem der sechs Referenzländer (Art. 35 Abs. 2 KLV) im Handel war - ausnahmsweise einzig ein TQV durchzuführen ist (zur Pflicht zur grundsätzlich …
23 May 2017 · 2017-05-23-9C_305-2016
9C_737/2015, Urteil vom 13. Oktober 2016 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; unbefristete Aufnahme)Decision
… 65b KVV und Art. 35 KLV) geregelt. Zudem ergebe sich aus der Entstehungsgeschichte von Art. 65d Abs. 1ter KVV, dass der Verordnungsgeber die Anwendung der Toleranzmarge bewusst auf die dreijährliche Überprüfung habe beschränken wollen. …
13 Oct 2016 · 2016-10-13-9C_737-2015
9C_707/2015, Urteil vom 9. Februar 2016 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen)Decision
… der Zulassungsinhaberinnen gerechtfertigt sei sowie dass die Überprüfung mittels APV und TQV zu einer Verletzung von Art. 35 Abs. 1 Satz 1 KLV führe (a.a.O. E. 5.5-5.8). Auf diese Erwägungen, welche auch für Art. 65d Abs. 1bis KVV in …
9 Feb 2016 · 2016-02-09-9C_707-2015
K 148/06, Urteil vom 3. April 2007 – Krankenversicherung (KV)Decision
… 34 Abs. 2 KLV). Wie der Preisvergleich mit dem Ausland durchzuführen ist, richtet sich sinngemäss nach Art. 35 KLV.
3 Apr 2007 · 2007-04-03-K_148-06
9C_792/2016, Urteil vom 27. November 2017 – KrankenversicherungDecision
… dass bei der Überprüfung der Wirtschaftlichkeit von B.________ - weil dieses in keinem der sechs Referenzländer (Art. 35 Abs. 2 KLV) im Handel war - ausnahmsweise einzig ein TQV durchzuführen ist (zur Pflicht zur grundsätzlich …
27 Nov 2017 · 2017-11-27-9C_792-2016
9C_154/2017, Urteil vom 16. Januar 2018 – Krankenversicherung (Spezialitätenliste; dreijährliche Überprüfung der Aufnahmebedingungen)Decision
… Überprüfung der Wirtschaftlichkeit von B.________ - weil dieses Arzneimittel in keinem der sechs Referenzländer (Art. 35 Abs. 2 KLV) im Handel war - ausnahmsweise einzig ein TQV durchzuführen ist (zur Pflicht zur grundsätzlich …
16 Jan 2018 · 2018-01-16-9C_154-2017
K 68/01, Urteil vom 14. Januar 2003Decision
… Dezember 2000 gültig gewesenen Fassung und Art. 65 Abs. 3bis KVV, in Kraft seit 1. Januar 2001, sowie Art. 34 Abs. 2 lit. d und Art. 35 KLV]) nicht angefochten worden. Auf diese Frage ist hier nicht weiter einzugehen, zumal die Sache …
14 Jan 2003 · 2003-01-14-K_68-01
Changed on 1 Jan 2024
Preiserhöhungen nach Artikel 67 Absatz 25 KVV sind ausgeschlossen. Das BAG kann ausnahmsweise Preiserhöhungen gewähren, wenn die Versorgung der Schweizer Bevölkerung sichergestellt werden muss und therapeutische Alternativen fehlen.
- 1 Jan 2027 – 1 Jan 2028earlier wording
- 1 Jan 2024 – 1 Jan 2027earlier wording
- 1 Jan 2021 – 1 Jan 2024earlier wording
- 1 Apr 2004 – 1 Jan 2005earlier wording
- 1 Jul 2002 – 1 Apr 2004earlier wording
- 1 Jan 2001 – 1 Jul 2002earlier wording
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