Art. 56 KVG

Wirtschaftlichkeit der Leistungen

In forceuntil 1 Jan 2028cited 170×
1

Der Leistungserbringer muss sich in seinen Leistungen auf das Mass beschränken, das im Interesse der Versicherten liegt und für den Behandlungszweck erforderlich ist.

2

Für Leistungen, die über dieses Mass hinausgehen, kann die Vergütung verweigert werden. Eine nach diesem Gesetz dem Leistungserbringer zu Unrecht bezahlte Vergütung kann zurückgefordert werden. Rückforderungsberechtigt ist:

a.

im System des Tiers garant (Art. 42 Abs. 1) die versicherte Person oder nach Artikel 89 Absatz 3 der Versicherer;

b.

im System des Tiers payant (Art. 42 Abs. 2) der Versicherer.

3

Der Leistungserbringer muss dem Schuldner der Vergütung die direkten oder indirekten Vergünstigungen weitergeben, die ihm:

a.

ein anderer in seinem Auftrag tätiger Leistungserbringer gewährt;

b.

Personen oder Einrichtungen gewähren, welche Arzneimittel oder der Untersuchung oder Behandlung dienende Mittel oder Gegenstände liefern.

3bis

Versicherer und Leistungserbringer können vereinbaren, dass Vergünstigungen gemäss Absatz 3 Buchstabe b nicht vollumfänglich weitergegeben werden müssen. Diese Vereinbarung ist den zuständigen Behörden auf Verlangen offenzulegen. Sie hat sicherzustellen, dass Vergünstigungen mehrheitlich weitergegeben werden und dass nicht weitergegebene Vergünstigungen nachweislich zur Verbesserung der Qualität der Behandlung eingesetzt werden.

4

Gibt der Leistungserbringer die Vergünstigung nicht weiter, so kann die versicherte Person oder der Versicherer deren Herausgabe verlangen.

5

Leistungserbringer und Versicherer sehen in den Tarifverträgen Massnahmen zur Sicherstellung des zweckmässigen Einsatzes sowie der Wirtschaftlichkeit der Leistungen vor. Sie sorgen insbesondere dafür, dass:

a.

die Kostenübernahme im Einzelfall nach einheitlichen Kriterien unter Berücksichtigung klinischer Leitlinien geprüft wird;

b.

diagnostische Massnahmen nicht unnötig wiederholt werden, wenn Versicherte mehrere Leistungserbringer konsultieren.

6

Leistungserbringer und Versicherer legen vertraglich eine Methode zur Kontrolle der Wirtschaftlichkeit fest.

The 10 that are cited most themselves, of 170.

  • Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV)7676a76bLaw

    … Kontrolle und Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit der Leistungen im Sinne von Artikel 56 KVG; c. Gestaltung von Tarifverträgen.

  • K 9/00, Urteil vom 24. April 2003Decision

    … diese Kosten entfallenden Rückerstattungsbetrages angemessen Rechnung getragen. Wie es sich unter dem neuen Recht (Art. 56 KVG) verhält, braucht hier nicht entschieden werden (vgl. immerhin Gebhard Eugster, Wirtschaftlichkeitskontrolle …

    24 Apr 2003 · 2003-04-24-K_9-00

  • K 150/03, Urteil vom 18. Mai 2004Decision

    Das Schiedsgericht hat seiner Beurteilung des Rückerstattungsanspruches aus unwirtschaftlicher Behandlungsweise nach Art. 56 KVG die statistische Methode im Sinne der Rechtsprechung (vgl. Erw. 6.2) zu Grunde gelegt.

    18 May 2004 · 2004-05-18-K_150-03

  • BGE 141 V 25Decision

    Die Vorinstanz erachtete Art. 56 Abs. 2 KVG als massgebende gesetzliche Grundlage für die von ihr verfügte Rückforderung betreffend das Jahr 2006, ohne jedoch auf das Verhältnis zu der seit 23. Februar 2005 anwendbaren Bestimmung von …

    15 Jan 2015 · 141-V-25

  • K 6/06, Urteil vom 9. Oktober 2006 – KrankenversicherungDecision

    Ob die streitigen Rückforderungen wegen unwirtschaftlicher Behandlung im Sinne von Art. 56 KVG gemäss kantonalem Entscheid zu Recht bestehen, ist im Lichte der im fraglichen Zeitraum (1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2002) gültig …

    9 Oct 2006 · 2006-10-09-K_6-06

  • ATF 126 V 23Decision

    … 220; cf. néanmoins l'art. 56 al. 2 LAMal en ce qui concerne l'obligation de restituer du fournisseur de prestations).

    18 Feb 2000 · 126-V-23

  • 9C_535/2014, Urteil vom 15. Januar 2015 – Krankenversicherung (Überarztung; Honorarrückerstattung)Decision

    Gemäss Art. 56 KVG muss sich der Leistungserbringer in seinen Leistungen auf das Mass beschränken, das im Interesse der Versicherten liegt und für den Behandlungszweck erforderlich ist (Abs. 1). Für Leistungen, die über dieses Mass …

    15 Jan 2015 · 2015-01-15-9C_535-2014

  • K 90/01, Urteil vom 27. November 2001Decision

    Bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung der ärztlichen Tätigkeit nach Art. 56 KVG kann sowohl die statistische Methode (Durchschnittskostenvergleich) als auch die analytische Methode (Einzelfallprüfung) - oder eine Kombination beider …

    27 Nov 2001 · 2001-11-27-K_90-01

  • K 116/03, Urteil vom 23. November 2004Decision

    … Aufl. 1983, S. 93 f.). Das auf Art. 23 KUVG bzw. Art. 56 KVG beruhende Rückforderungsverfahren ist unter anderem dadurch charakterisiert, dass erst das Beweisverfahren die Grundlagen für die Bezifferung der Rückforderung abgibt. Nach …

    23 Nov 2004 · 2004-11-23-K_116-03

  • K 43/99, Urteil vom 22. Dezember 2000Decision

    … beurteilt sich die Leistungspflicht des Krankenversicherers unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit (Art. 56 KVG; RKUV 1999 Nr. KV 64 S. 67 f. Erw. 3a; vgl. auch zur Publikation in BGE 126 V bestimmtes Urteil F. vom 22. September …

    22 Dec 2000 · 2000-12-22-K_43-99