Art. 19 Internationales Übereinkommen vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeic…

Notifikationen durch den Generalsekretär

In forcesince 21 Jan 2020

Der Generalsekretär notifiziert den Vertragsparteien, den anderen Signatarstaaten, den Mitgliedstaaten des Rates, die nicht Vertragsparteien dieses Übereinkommens sind, und dem Generalsekretär der Organisation der Vereinten Nationen:

a)

die gemäss Artikel 4 erhaltenen Notifikationen;

b)

die Unterzeichnungen, Ratifikationen und Beitritte gemäss Artikel 12;

c)

das Datum, an welchem dieses Übereinkommen gemäss Artikel 13 in Kraft tritt;

d)

die gemäss Artikel 14 erhaltenen Notifikationen;

e)

die gemäss Artikel 15 erhaltenen Kündigungen;

f)

die gemäss Artikel 16 empfohlenen Änderungen dieses Übereinkommens;

g)

die gemäss Artikel 16 gemachten Einwände gegen empfohlene Änderungen sowie gegebenenfalls die Rücknahme der Einwände;

h)

die gemäss Artikel 16 angenommenen Änderungen sowie das Datum ihres Inkrafttretens.