(Art. 23j Abs. 1 EBG)
1 Eine Bescheinigung der Konformität mit den TSI durch eine benannte Stelle (Art. 15r) ist erforderlich fürDie Konformitätsbewertung von Teilsystemen richtet sich nach:
a. jede Interoperabilitätskomponente;
b. jedes strukturelle Teilsystem.
2 Die Konformitätsbescheinigung muss die Übereinstimmung der Interoperabilitätskomponenten oder Teilsysteme und ihrer Schnittstellen mit den grundlegenden Anforderungen bescheinigen, soweit diese durch TSI konkretisiert sind.
3 Auf den normalspurigen Strecken ausserhalb des interoperablen Hauptnetzes nach Anhang 6 kann die Konformität mit den anwendbaren Bestimmungen der TSI statt durch benannte Stellen auch durch benannte beauftragte Stellen (Art. 15v Abs. 2) oder durch Sachverständige bescheinigt werden.
4 Werden Teile durch Teile desselben Typs ersetzt, so ist keine Bescheinigung der Konformität mit den TSI erforderlich, sofern das Teilsystem vor dem Inkrafttreten der massgeblichen TSI in Betrieb genommen wurde.Artikel 15 und Anhang IV der Richtlinie (EU) 2016/797;
b. den TSI;
c. Artikel 6 und Anhang I des Beschlusses 2010/713/EU; und
d. den Anhängen IV und V der Durchführungsverordnung (EU) 2019/250.