Art. 15p EBV

Prüfungen des BAV bei der Infrastruktur

In forcesince 1 Jan 2021
1

Das BAV überprüft, ob der Gesuchsteller alle für den Sicherheitsnachweis der Infrastruktur erforderlichen Dokumente eingereicht hat. Es prüft insbesondere, ob:

a.

die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen einschliesslich aller TSI und ergänzenden nationalen Vorschriften bezüglich des Bewilligungsobjekts und seiner Schnittstellen nachgewiesen ist;

b.

hierdurch die Vorschriftskonformität und Sicherheit des Gesamtsystems vollständig nachgewiesen ist.

2

Ist die Vorschriftskonformität oder Sicherheit des Gesamtsystems durch den Sicherheitsnachweis für das Bewilligungsobjekt nicht vollständig nachgewiesen, so verlangt das BAV die erforderlichen Ergänzungen. Es kann insbesondere ergänzende Prüfberichte Sachverständiger verlangen.

3

Das BAV überprüft den Sicherheitsnachweis risikoorientiert mit Stichproben. Es überprüft insbesondere:

a.

die Prüfberichte der Sachverständigen;

b.

die technische Kompatibilität und die sichere Integration des Bewilligungsobjekts in das Gesamtsystem.

Changed on 1 Jan 2021

Art. 15pbis 134 Prüfungen des BAV bei Fahrzeugen Das BAV überprüft gemäss Artikel 21 Absatz 8 der Richtlinie (EU) 2016/797135, ob der Gesuchsteller alle für den Sicherheitsnachweis der Fahrzeuge erforderlichen Dokumente eingereicht hat, insbesondere: a. prüft es die Vollständigkeit des Antrags gemäss Artikel 32 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545136; b. bewertet es den Antrag gemäss den Artikeln 38–40 sowie den Anhängen II und III der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545; c. stuft es Probleme gemäss Artikel 41 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 ein und geht es bei begründeten Zweifeln gemäss Artikel 42 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 vor; d. entscheidet es gemäss Artikel 43 Absätze 1–6 und den Artikeln 45–49 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 Nov 2020 – 1 Jan 2021earlier wording
  3. 1 Jul 2020 – 1 Nov 2020earlier wording
  4. 1 Dec 2019 – 1 Jul 2020earlier wording
  5. 1 Jul 2013 – 1 Dec 2019earlier wording

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