Art. 15j EBV

Erforderliche Nachweise

In forcesince 1 Jul 2024

(Art. 23c Abs. 5 und Art. 23cbis Abs. 4 EBG)

1

Der Gesuchsteller muss dem Gesuch um eine Betriebsbewilligung folgende Unterlagen beilegen:

a.

den Sicherheitsnachweis;

b.

Unterlagen über die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen, der TSI und der übrigen massgebenden Vorschriften.

2

Er muss dem Gesuch um eine Betriebsbewilligung für eine Eisenbahnanlage zusätzlich beilegen:

a.

die Unterlagen nach Artikel 18 Absatz 4 Buchstaben a–c der Richtlinie (EU) 2016/797;

b.

im Falle streckenseitiger ERTMS-Ausrüstung die Zustimmung des BAV nach Artikel 15h.