Art. 2 Bundesgesetz vom 20. März 1975 über den Schutz von Pflanzenzüchtungen (Sortenschutzgesetz)

Begriffe

In forcesince 1 Jan 2011
1

Als Sorte gilt eine pflanzliche Gesamtheit innerhalb eines einzigen botanischen Taxons der untersten bekannten Rangstufe, die:

a.

durch die sich aus einem bestimmten Genotyp oder einer bestimmten Kombination von Genotypen ergebende Ausprägung der Merkmale definiert werden kann;

b.

durch die Ausprägung zumindest eines der Merkmale nach Buchstabe a von jeder anderen pflanzlichen Gesamtheit unterschieden werden kann; und

c.

in Anbetracht ihrer Eignung, unverändert vermehrt zu werden, als Einheit angesehen werden kann.

2

Als im Wesentlichen von einer anderen Sorte (Ursprungssorte) abgeleitet gilt eine Sorte, wenn sie:

a.

vorwiegend von der Ursprungssorte oder von einer Sorte, die selbst vorwiegend von der Ursprungssorte abgeleitet ist, abgeleitet ist;

b.

sich von der Ursprungssorte deutlich unterscheidet; und

c.

abgesehen von den sich aus der Ableitung ergebenden Unterschieden, in der Ausprägung der wesentlichen Merkmale, die sich aus dem Genotyp oder der Kombination von Genotypen der Ursprungssorte ergeben, der Ursprungssorte entspricht.

3

Als Vermehrungsmaterial gelten Saatgut, Pflanzgut, Edelreiser, Unterlagen und alle anderen Pflanzenteile, einschliesslich in vitro hergestellten Materials, die zur Vermehrung, Saat, Pflanzung oder Wiederpflanzung vorgesehen sind.

Changed on 1 Jan 2011

1 Die Rechte aus diesem Gesetz stehen zuAls Sorte gilt eine pflanzliche Gesamtheit innerhalb eines einzigen botanischen Taxons der untersten bekannten Rangstufe, die: a. Schweizer Bürgern und Personen mit Wohnsitz durch die sich aus einem bestimmten Genotyp oder Sitz in der Schweizeiner bestimmten Kombination von Genotypen ergebende Ausprägung der Merkmale definiert werden kann; b. Angehörigen eines andern Mitgliedstaates des Internationalen Verbandes zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (im folgenden Verbandsstaat genannt)durch die Ausprägung zumindest eines der Merkmale nach Buchstabe a von jeder anderen pflanzlichen Gesamtheit unterschieden werden kann; und c. in Anbetracht ihrer Eignung, unverändert vermehrt zu werden, als Einheit angesehen werden kann. 2 Als im Wesentlichen von einer anderen Sorte (Ursprungssorte) abgeleitet gilt eine Sorte, wenn dieser die Sorten gleicher Art schützt sie: a. vorwiegend von der Ursprungssorte oder wenn dievon einer Sorte zu einer in der Liste nach Artikel 4 Absatz 3 des Übereinkommens genannten Art gehört. 2 Den Verbandsstaaten gleichgestellt sind die Staaten, die der Schweiz Gegenrecht halten. Personen mit Wohnsitz oder Sitz in solchen Staaten werden gleich behandelt wie die Staatsangehörigen, die selbst vorwiegend von der Ursprungssorte abgeleitet ist, abgeleitet ist; b. sich von der Ursprungssorte deutlich unterscheidet; und c. abgesehen von den sich aus der Ableitung ergebenden Unterschieden, in der Ausprägung der wesentlichen Merkmale, die sich aus dem Genotyp oder der Kombination von Genotypen der Ursprungssorte ergeben, der Ursprungssorte entspricht. 3 Als Vermehrungsmaterial gelten Saatgut, Pflanzgut, Edelreiser, Unterlagen und alle anderen Pflanzenteile, einschliesslich in vitro hergestellten Materials, die zur Vermehrung, Saat, Pflanzung oder Wiederpflanzung vorgesehen sind.

  1. 1 Jan 2011 – todayin force
  2. 1 Jan 2001 – 1 Sep 2008earlier wording

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