Dieses Gesetz regelt den Schutz von neuen Sorten in Ausführung des Internationalen Übereinkommens vom 2. Dezember 1961 zum Schutz von Pflanzenzüchtungen.
Art. 1 Bundesgesetz vom 20. März 1975 über den Schutz von Pflanzenzüchtungen (Sortenschutzgesetz)
Gegenstand
In forcesince 1 Jan 2011
Changed on 1 Jan 2011
1 Züchtungen neuer Pflanzensorten (Dieses Gesetz regelt den Schutz von neuen Sorten) werden nach dem in Ausführung des Internationalen ÜbereinkommenÜbereinkommens vom 2. Dezember 196141961 zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (Übereinkommen) sowie diesem Gesetz und dessen Ausführungsvorschriften geschützt.
2 Als Sorten gelten Zuchtsorten, Klone, Linien, Stämme und Hybriden ohne Rücksicht darauf, ob das Ausgangsmaterial, aus dem sie entstanden sind, künstlichen oder natürlichen Ursprungs ist.
3 Die geschützte neue Sorte ist bestimmt durch die amtliche Sortenbeschreibung sowie ihren Anbau in der Vergleichssammlung der Prüfungsstelle..
- 1 Jan 2011 – todayin force
- 1 Jan 2001 – 1 Sep 2008earlier wording
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