Art. 54a ELV

Koordination mit der Prämienverbilligung in der Krankenversicherung

In forcesince 1 Jan 2023cited 6×
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Die Kantone dürfen in der Abrechnung über die Ergänzungsleistungen die jährlichen Beträge für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe d ELG nicht einsetzen.

2 …

3

Das Departement legt die jährlichen Pauschalbeträge für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe d ELG spätestens Ende Oktober für das nächste Jahr fest.

4

Bei Wohnsitzwechsel der Bezügerin oder des Bezügers ist die Ergänzungsleistung einschliesslich des Betrages für die obligatorische Krankenpflegeversicherung durch folgende Kantone auszurichten:

a.

durch den früheren Wohnsitzkanton bis zum Erlöschen des Anspruchs auf die monatlich auszurichtende Ergänzungsleistung im Wegzugskanton;

b.

durch den neuen Wohnsitzkanton ab Anspruchsbeginn auf die monatlich auszurichtende Ergänzungsleistung.

5

Die kantonale Durchführungsstelle meldet der Stelle nach Artikel 106b Absatz 1 der Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV) die Daten, die diese für das Meldeverfahren mit den Versicherern benötigt. Daten, die für das Meldeverfahren nicht benötigt werden, wie Einzelheiten der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung, dürfen nicht gemeldet werden.

5bis

Die Versicherer melden der Stelle nach Artikel 106b Absatz 1 KVV auf Anfrage innert 7 Kalendertagen die tatsächlichen Prämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung des laufenden oder des folgenden Jahres für die Personen, deren Prämien verbilligt werden.

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Die Artikel 106b–106e KVV sind sinngemäss anwendbar.

  • 9C_805/2016, Urteil vom 21. Juni 2017 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … durch den neuen Wohnsitzkanton ab Anspruchsbeginn auf die monatlich auszurichtende Ergänzungsleistung (Art. 54a Abs. 4 ELV).

    21 Jun 2017 · 2017-06-21-9C_805-2016

  • 9C_260/2018, Urteil vom 18. Dezember 2018 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Soweit es um die Ergänzungsleistung für die obligatorische Krankenpflegeversicherung bei Wohnsitzwechsel geht (Art. 54a Abs. 4 ELV), sei der Wohnsitz im Zeitraum massgebend, für welchen die Anspruchsberechtigung besteht. Ebenso sei für …

    18 Dec 2018 · 2018-12-18-9C_260-2018

  • Verordnung des EDI vom 7. März 2025 über den Datenaustausch betreffend die Nichtbezahlun…Law

    … in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, in Island, in Norwegen oder im Vereinigten Königreich wohnen und auf Artikel 54a Absatz 6 der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und …

  • Verordnung des EDI vom 6. November 2024 über die Durchschnittsprämien der Krankenpflegev…Law

    Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI), gestützt auf Artikel 54a Absatz 3 der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und auf Artikel 13 Absatz 1 der …

  • 9C_312/2016, Urteil vom 19. Januar 2017 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … 10 Abs. 3 lit. d ELG) werden nach Art. 54a Abs. 3 ELV durch das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) spätestens Ende Oktober für das nächste Jahr festgelegt. Für das hier streitige Jahr 2015 ergeben sie sich aus der Verordnung …

    19 Jan 2017 · 2017-01-19-9C_312-2016

  • 9C_581/2015, Urteil vom 20. November 2015 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … 20 ATSG direkt dem Krankenversicherer auszuzahlen. Art. 54a ELV regelt die Koordination der Ergänzungsleistungen mit der Prämienverbilligung in der Krankenversicherung. Laut Abs. 6 dieser Verordnungsbestimmung in der seit 1. Januar 2013 …

    20 Nov 2015 · 2015-11-20-9C_581-2015