Art. 52 ELV

Zwischen kantonalen Stellen

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Die Kantone haben Vorkehren zu treffen, um Doppelzahlungen von jährlichen Ergänzungsleistungen durch einen oder mehrere Kantone zu verhindern. Der Bundesbeitrag wird für den gleichen Zeitraum jeweils nur für eine Ergänzungsleistung gewährt. Das Bundesamt kann überdies von den Kantonen Vorkehren zur Feststellung und Vermeidung von Doppelzahlungen verlangen.

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  • 9C_805/2016, Urteil vom 21. Juni 2017 – Ergänzungsleistung zur AHV/IVDecision

    … Das Bundesamt kann überdies von den Kantonen Vorkehren zur Feststellung und Vermeidung von Doppelzahlungen verlangen (Art. 52 Abs. 1 ELV). Bei Wohnsitzwechsel der EL-beziehenden Person ist die Ergänzungsleistung einschliesslich des …

    21 Jun 2017 · 2017-06-21-9C_805-2016