Die Aufsicht gemäss Artikel 28 ELG wird durch das Bundesamt ausgeübt. Es sorgt für eine einheitliche Anwendung der gesetzlichen Vorschriften und kann zu diesem Zwecke den Durchführungsstellen vorbehältlich der Rechtsprechung Weisungen über den Vollzug der Bestimmungen im Allgemeinen und im Einzelfalle erteilen.
Art. 55 ELV
Bundesamt für Sozialversicherungen
In forcesince 1 Jan 2008
Changed on 1 Jan 2008
Die Aufsicht gemäss Artikel 1428 ELG wird durch das Bundesamt ausgeübt. Es sorgt für eine einheitliche Anwendung der gesetzlichen Vorschriften und kann zu diesem Zwecke den Durchführungsstellen vorbehältlich der Rechtsprechung Weisungen über den Vollzug der Bestimmungen im Allgemeinen und im Einzelfalle erteilen.
- 1 Jan 2008 – todayin force
- 1 Jan 2007 – 1 Jan 2008earlier wording
- 1 Jan 2001 – 1 Jan 2007earlier wording
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