Art. 53 Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation…

Anhänge

In forcesince 1 Nov 2021
1.

Die Anhänge, Anlagen und Protokolle zu diesem Übereinkommen bilden einen integrierenden Bestandteil dieses Übereinkommens.

2.

Die Anhänge zu diesem Übereinkommen sind die Folgenden:

Anhang A Ursprungsregeln und administrative Zusammenarbeit

Anhang B Gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich

Anhang E Saatgut

Anhang F Ökologischer Landbau

Anhang G Gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Massnahmen

Anhang H Notifikationsverfahren für Entwürfe von technischen Vorschriften und Vorschriften betreffend Dienste der Informationsgesellschaft

Anhang I Gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen

Anhang J Schutz des geistigen Eigentums

Anhang K Freizügigkeit

Anhang L Vorbehalte von Island betreffend Investitionen und Dienstleistungen

Anhang M Vorbehalte von Liechtenstein betreffend Investitionen und Dienstleistungen

Anhang N Vorbehalte von Norwegen betreffend Investitionen und Dienstleistungen

Anhang O Vorbehalte der Schweiz betreffend Investitionen und Dienstleistungen

Anhang P Landverkehr

Anhang Q Luftverkehr

Anhang R Öffentliches Beschaffungswesen

Anhang S Organe, Ausschüsse und andere Gremien, die den Rat unterstützen

Anhang T Schiedsgerichtsbarkeit

Anhang U Territoriale Anwendung

Anhang V Basisagrarprodukte

Anhang W Verarbeitete Landwirtschaftsprodukte

Anhang X Landwirtschaftliche Erzeugnisse, welche nicht in die Kapitel 1–24 des Harmonisierten Systems (HS) fallen

3.

Der Rat ist befugt, die Bestimmungen von Absatz 2 zu ändern.

4.

Der Rat ist befugt, die Anhänge A, H, S, T, V, W und X sowie die Anlagen zu den Anhängen E, F, K, P, Q und R zu ändern, sofern in den Anhängen nichts anderes bestimmt wurde.

Changed on 1 Nov 2021

Anhang A …Ursprungsregeln und administrative Zusammenarbeit

Anhang C … Anhang D …

3. Der Rat ist befugt, die Bestimmungen dieses Absatzes von Absatz 2 zu ändern. 34. Der Rat ist befugt, die Anhänge A, C, H, S und T, T, V, W und X sowie die Anlagen zu den Anhängen E, F, K, P, Q und R zu ändern, sofern in den Anhängen nichts anderes bestimmt wurde. 4. Der unter Anhang I eingesetzte Ausschuss ist befugt, Artikel 3 dieses Anhangs sowie die Anlage dazu zu ändern. Er informiert den Rat über seine Beschlussfassung.

  1. 1 Nov 2021 – todayin force
  2. 9 Nov 2017 – 1 Nov 2021earlier wording
  3. 8 Feb 2017 – 9 Nov 2017earlier wording
  4. 18 Apr 2013 – 8 Feb 2017earlier wording
  5. 6 Nov 2012 – 18 Apr 2013earlier wording
  6. 1 Sep 2010 – 2 Jul 2012earlier wording
  7. 1 Jun 2010 – 1 Sep 2010earlier wording
  8. 19 Nov 2009 – 1 Jun 2010earlier wording
  9. 1 Jun 2002 – 19 Nov 2009earlier wording

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