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Das IGE gibt für jedes erteilte Patent eine Patentschrift heraus.
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Diese enthält die Beschreibung, die Patentansprüche, die Zusammenfassung und gegebenenfalls die Zeichnungen sowie die Registerangaben (Art. 60 Abs. 1bis).
Das IGE gibt für jedes erteilte Patent eine Patentschrift heraus.
Diese enthält die Beschreibung, die Patentansprüche, die Zusammenfassung und gegebenenfalls die Zeichnungen sowie die Registerangaben (Art. 60 Abs. 1bis).
2 Diese enthält die Beschreibung, die Patentansprüche, die Zusammenfassung und gegebenenfalls die Zeichnungen sowie die Registerangaben (Art. 60 Abs. 1bis)nach Artikel 60 Absatz 2 eingetragenen Angaben.
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