Telekommunikationsgesetz 2021
TKG 2021
TypeactDate1 Nov 2021Since1 Nov 2021Articles218Versions held12Cited by87 documentsLast changed1 Oct 2026
- 10Verwaltung der Funkfrequenzen; Grundsätze
- 11Frequenznutzungsplan
- 12Koordinierung von Funkfrequenzen zwischen Mitgliedstaaten
- 13Frequenzzuteilung
- 14Bedingungen und zahlenmäßige Beschränkung für Frequenzzuteilungen durch die Regulierungsbehörde
- 15Frequenzzuteilung durch die Regulierungsbehörde
- 16Verfahren Frequenzzuteilung von zahlenmäßig beschränkten Frequenzen durch die Regulierungsbehörde
- 17Peer-Review-Verfahren
- 18Geltungsdauer der Rechte
- 19Verlängerung von Frequenzzuteilungen für harmonisierte Funkfrequenzen
- 20Überlassung von Frequenzen, Änderung der Eigentümerstruktur
- 21Änderung der Frequenzzuteilung
- 22Frequenznutzung
- 23Wettbewerb
- 24Frequenznutzungsentgelt
- 25Erlöschen der Zuteilung
- 26Verpflichtung zur gemeinsamen Nutzung von Infrastruktur
- 33Anzeigeverfahren
- 34Bewilligungsverfahren
- 35Verfahren zur Erteilung von Amateurfunkbewilligungen
- 36Gebühren
- 37Erteilung der Bewilligung
- 38Zusätzliche Voraussetzungen für die Erteilung der Amateurfunkbewilligung
- 39Erteilung der Amateurfunkbewilligung
- 40Sonderrufzeichen
- 41Nachträgliche Änderungen der Bewilligung
- 42Erlöschen der Bewilligung
- 43Untersagung
- 51Umfang und Inhalt von Leitungsrechten
- 52Leitungsrechte an privatem Grundeigentum
- 53Leitungsrechte an öffentlichem Eigentum
- 54Leitungsrechte an öffentlichem Gut
- 55Richtsätze für die Wertminderung und Abgeltungssätze
- 56Allgemeine Bestimmungen zu Leitungsrechten
- 57Nutzungsrecht an durch Recht gesicherten Leitungen oder Anlagen
- 58Inanspruchnahme des Nutzungsrechts und Entscheidung
- 59Standortrecht
- 60Mitbenutzungsrechte an für Kommunikationslinien nutzbaren Infrastrukturen oder Anlagen
- 61Mitbenutzungsrechte an physischen Infrastrukturen von Netzbereitstellern
- 62Mitbenutzungsrechte an gebäudeinternen physischen Infrastrukturen
- 63Mitbenutzungsrechte an Verkabelungen samt Zubehör in Gebäuden
- 64Mitbenutzungsrechte an Antennentragemasten und Starkstromleitungsmasten
- 65Abgeltung für Mitbenutzungsrechte
- 66Gemeinsame Bestimmungen für Mitbenutzungsrechte
- 67Einräumung von Mitbenutzungsrechten und Antrag
- 68Angebot über die Koordinierung von Bauarbeiten
- 69Nachfrage und Antrag
- 70Bauvorhaben von geringer Bedeutung
- 71Zugang zu Mindestinformationen über Infrastrukturen
- 72Zugang zu Mindestinformationen über Bauvorhaben
- 73Vor-Ort-Untersuchungen bei Bauvorhaben
- 74Ausübung von Rechten
- 75Verfügungsrecht der Belasteten
- 76Übergang von Rechten und Verpflichtungen
- 77Vorlage von Verträgen, Bemühungspflicht und Vertragsmuster
- 78Verfahren
- 79Enteignung
- 80Zentrale Stelle für Infrastrukturdaten
- 81Einsichtnahmen in die Zentrale Stelle für Infrastrukturdaten
- 82Verordnungen zur Zentralen Stelle für Infrastrukturdaten
- 83Zentrale Stelle für Genehmigungen
- 84Geografische Erhebungen zur Breitbandversorgung
- 85Kooperationen über aktive Netzkomponenten
- 86Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht
- 87Verfahren zur Marktdefinition und Marktanalyse
- 88Länderübergreifende Märkte und Nachfrage
- 89Auferlegung, Änderung, Aufhebung und Aufsicht betreffend spezifischer Verpflichtungen
- 90Verfahrensgrundsätze
- 91Transparenzverpflichtung
- 92Gleichbehandlungsverpflichtung
- 93Verpflichtung zur getrennten Buchführung
- 94Verpflichtung zum Zugang zu baulichen Anlagen
- 95Verpflichtung zum Zugang zu bestimmten Netzkomponenten und zugehörigen Einrichtungen und deren Nutzung
- 96Verpflichtung zur Entgeltkontrolle und Kostenrechnung für den Zugang
- 97Zustellungsentgelte
- 98Kooperationen, Ko-Investitionen und Zugang
- 99Funktionelle Trennung
- 100Freiwillige funktionelle Trennung
- 101Ausschließlich auf der Vorleistungsebene tätige Unternehmen
- 102Migration von herkömmlichen Infrastrukturen
- 103Regulierungsmaßnahmen in Bezug auf Dienste für Endnutzer
- 104Weitergehende Verpflichtungen
- 105Zusammenschaltung
- 111Ziele
- 112Plan für Kommunikationsparameter
- 113Planänderungen
- 114Zuständigkeit zur Zuteilung von Kommunikationsparametern, Verfahren
- 115Nutzung
- 116Nutzungsentgelte
- 117Erlöschen der Zuteilung
- 118Wechsel des Anbieters von Internetzugangsdiensten
- 119Nummernübertragbarkeit
- 120Entgeltansprüche bei der Nummernübertragung
- 121Maßnahmen gegen Nummernmissbrauch
- 122Notrufe
- 123Ausfallsicherheit
- 124Auskünfte an Betreiber von Notdiensten
- 125Öffentliches Warnsystem
- 126Nutzerverzeichnis und Auskunftsdienst
- 127Ausnahmen vom Anwendungsbereich dieses Abschnittes
- 128Nichtdiskriminierung
- 129Informationspflichten für Verträge
- 130Kostenbeschränkung
- 131Entgelte und Regulierung von Diensten Dritter
- 132Transparenz und Veröffentlichung von Informationen
- 133Widerspruchsverfahren und Verfahrensvorschriften
- 134Tarif- und Angebotsvergleich
- 135Vertragslaufzeit und –kündigung
- 136Bündelprodukte
- 137Eintragung in das Nutzerverzeichnis
- 138Rechnung und Einzelentgeltnachweis
- 139Anzeige der Nummer des Anrufers
- 140Automatische Anrufweiterschaltung
- 141Fangschaltung, belästigende Anrufe
- 142Dienstesperren
- 143Zahlungsverzug
- 144Weiterleitung von E-Mails
- 145Überprüfung der Entgelte
- 160Allgemeines
- 161Kommunikationsgeheimnis
- 162Technische Einrichtungen
- 163Datensicherheitsmaßnahmen
- 164Sicherheitsverletzungen
- 165Datenschutz – Allgemeines
- 166Stammdaten
- 167Verkehrsdaten
- 168Inhaltsdaten
- 169Andere Standortdaten als Verkehrsdaten
- 170Datensicherheit bei der Übermittlung von betriebsnotwendigen Verkehrs- und Standortdaten zu Auskunftszweck
- 171Durchlaufstelle – Grundstruktur
- 172Einrichtung und Betrieb der Durchlaufstelle – Auftraggeber und Durchführung
- 173Nutzerverzeichnis
- 174Unerbetene Nachrichten
- 175Umfang
- 176Durchsuchung
- 177Aufsichtsmaßnahmen
- 178Einstellung des Betriebes
- 179Kontrollgeräte im Amateurfunk
- 180Sperre von Mehrwertdienstenummern
- 181Informationspflichten
- 182Transparenz
- 183Information durch die Regulierungsbehörde
- 184Aufsichtsverfahren
- 185Regulierungskonzept; Evaluierung von Verordnungen
- 186Beobachtung des Wettbewerbsgeschehens
- 191Fernmeldebehörden
- 192Zuständigkeit
- 193Mitwirkung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, Vollstreckung
- 194Aufgaben der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH
- 194aAufgaben der Servicestelle für Künstliche Intelligenz
- 195Telekom-Control-Kommission
- 196Zusammensetzung der Telekom-Control-Kommission
- 197Vorsitzender und Geschäftsordnung
- 198Aufgaben
- 199Zuständigkeit der KommAustria
- 200Verfahrensvorschriften, Instanzenzug
- 201Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
- 202Großverfahren
- 203Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmen
- 204Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten
- 205Schlichtungsverfahren
- 206Konsultationsverfahren
- 207Koordinationsverfahren
- 208Behandlung von Geschäftsgeheimnissen
- 209Zusammenarbeit mit anderen Behörden
- 210Antragsrechte beim Kartellgericht
Source: RIS Bundesrecht konsolidiert (Austrian federal law, every version of every §, Artikel and Anlage). Official publication. Reuse: CC BY 4.0.