7 RBV

Zulässige Eingangsmaterialien und Recyclingverbote

In forcesince 28 Oct 2016cited 1×
(1)

§ 7. Recycling-Baustoffe gemäß dieser Verordnung dürfen ausschließlich aus Abfällen gemäß Anhang 1 hergestellt werden. Insbesondere sind Verunreinigungen mit folgenden Stoffen oder Abfällen weitestgehend zu vermeiden:

1.

Asbest,

2.

künstliche Mineralfasern,

3.

(H)FCKW (zB in extrudiertem Polystyrol (XPS), Polyurethan (PU)),

4.

PAK (zB Teer),

5.

PCB,

6.

Phenole,

7.

Mineralöl,

8.

Gips,

9.

magnesit- und zementgebundene Holzwolledämmbauplatten,

10.

zementgebundener Holzspanbeton,

11.

Brandschutzplatten und

12.

Kunstmarmor.

Abfälle, bei denen eine Kontamination bekannt oder zu vermuten ist (zB aufgrund von Un- oder Störfällen), dürfen nicht für die Herstellung von Recycling-Baustoffen verwendet werden.

(2)

Zusätzlich zu den in Anhang 1 genannten Abfällen ist die Verwendung von natürlichen Gesteinskörnungen in untergeordneten Mengen als Mischkomponente zur technischen Verbesserung der Recycling-Baustoffe (insbesondere zur Ergänzung der Sieblinie) unter Einhaltung des Vermischungsverbotes gemäß § 15 Abs. 2 AWG 2002 zulässig.

(3)

Recycling-Baustoffe der Qualitätsklasse U-E dürfen nur aus Gleisschottermaterial oder technischem Schüttmaterial hergestellt werden.

  • VwGH 23.08.2022, Ra 2022/13/0004Decision

    … Wenn es auch - wie die Revisionswerberin ausführt - zutreffend ist, dass nach § 7 Abs. 1 Recycling-Baustoffverordnung (RBV, BGBl. II Nr. 181/2015 idF BGBl. II Nr. 290/2016) Verunreinigungen etwa auch mit „PAK (zB Teer)“ (Z 4) (nur) …

    23 Aug 2022 · JWT_2022130004_20220823L00