4 Einschätzungsverordnung

Grundlage der Einschätzung

In forcesince 1 Sep 2010cited 6×
(1)

§ 4. Die Grundlage für die Einschätzung des Grades der Behinderung bildet die Beurteilung der Funktionsbeeinträchtigungen im körperlichen, geistigen, psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung in Form eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Erforderlichenfalls sind Experten aus anderen Fachbereichen - beispielsweise Psychologen - zur ganzheitlichen Beurteilung heran zu ziehen.

(2)

Das Gutachten hat neben den persönlichen Daten die Anamnese, den Untersuchungsbefund, die Diagnosen, die Einschätzung des Grades der Behinderung, eine Begründung für die Einschätzung des Grades der Behinderung innerhalb eines Rahmensatzes sowie die Erstellung des Gesamtgrades der Behinderung und dessen Begründung zu enthalten.

  • VwGH 11.11.2015, Ra 2014/11/0109Decision

    … Art und Ausmaß der Beeinträchtigungen wie auch deren Auswirkungen eines ärztlichen Sachverständigengutachtens, wie § 4 Abs. 1 der Verordnung unmissverständlich normiert.

    11 Nov 2015 · JWT_2014110109_20151111L00

  • VwGH 26.06.2017, Ra 2017/11/0055Decision

    … § 4 Abs. 2 der Einschätzungsverordnung) hinsichtlich des Gesamtgrades der Behinderung. Dieser hat nämlich bei mehreren Funktionsbeeinträchtigungen auf die wechselseitige Beeinflussung derselben - und zwar anhand der Kriterien des § 3 …

    26 Jun 2017 · JWT_2017110055_20170626L00

  • VfGH 27.11.2024, V50/2023Decision

    … Ausmaß der Beeinträchtigung wie auch deren Auswirkungen eines ärztlichen Sachverständigengutachtens bedarf, wie §4 Abs1 der Verordnung unmissverständlich normiert.

    27 Nov 2024 · JFT_20241127_23V00050_00

  • VwGH 04.12.2017, Ra 2017/11/0256Decision

    … § 4 Abs. 2 der Einschätzungsverordnung) hinsichtlich des Gesamtgrades der Behinderung. Dies ergibt sich schon daraus, dass die gebotene Abgrenzung von den nächsthöheren Positionsnummern der Einschätzungsverordnung gänzlich fehlt. So …

    4 Dec 2017 · JWT_2017110256_20171204L00

  • VwGH 14.12.2015, Ro 2014/11/0062Decision

    … zur zentralen Bedeutung eines Untersuchungsbefundes auch § 4 Abs. 2 der Einschätzungsverordnung).

    14 Dec 2015 · JWT_2014110062_20151214J00

  • VfGH Rechtssatz, V50/2023Decision

    §1, §3 und §4 der Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung) stehen vor dem Hintergrund der …

    27 Nov 2024 · JFR_20241127_23V00050_01