1 Einschätzungsverordnung

Behinderung

In forcesince 1 Sep 2010cited 3×

§ 1. Unter Behinderung im Sinne dieser Verordnung ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden körperlichen, geistigen oder psychischen Funktionsbeeinträchtigung oder Beeinträchtigung der Sinnesfunktionen zu verstehen, die geeignet ist, die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft, insbesondere am allgemeinen Erwerbsleben, zu erschweren. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als voraussichtlich sechs Monaten.

  • VfGH 27.11.2024, V50/2023Decision

    … §1 Einschätzungsverordnung fallen. Ebenso sind die mit der Transplantation einhergehenden Funktionsbeeinträchtigungen geeignet, eine Erschwerung der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft, insbesondere am allgemeinen Erwerbsleben für …

    27 Nov 2024 · JFT_20241127_23V00050_00

  • VwGH 14.12.2015, Ro 2014/11/0062Decision

    … § 41 Abs. 1 BBG iVm § 1 der Einschätzungsverordnung) zur Gänze fehlen (vgl. Walter/Thienel, Verwaltungsverfahrensgesetze I2, E 18 ff zu § 60 AVG). Klare Feststellungen zu den Funktionsbeeinträchtigungen wären gegenständlich umso …

    14 Dec 2015 · JWT_2014110062_20151214J00

  • VfGH Rechtssatz, V50/2023Decision

    §1, §3 und §4 der Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend nähere Bestimmungen über die Feststellung des Grades der Behinderung (Einschätzungsverordnung) stehen vor dem Hintergrund der …

    27 Nov 2024 · JFR_20241127_23V00050_01