2 Einschätzungsverordnung

Grad der Behinderung

In forcesince 1 Sep 2010cited 4×
(1)

§ 2. Die Auswirkungen der Funktionsbeeinträchtigungen sind als Grad der Behinderung zu beurteilen. Der Grad der Behinderung wird nach Art und Schwere der Funktionsbeeinträchtigung in festen Sätzen oder Rahmensätzen in der Anlage dieser Verordnung festgelegt. Die Anlage bildet einen Bestandteil dieser Verordnung.

(2)

Bei Auswirkungen von Funktionsbeeinträchtigungen, die nicht in der Anlage angeführt sind, ist der Grad der Behinderung in Analogie zu vergleichbaren Funktionsbeeinträchtigungen festzulegen.

(3)

Der Grad der Behinderung ist nach durch zehn teilbaren Hundertsätzen festzustellen. Ein um fünf geringerer Grad der Behinderung wird von ihnen mit umfasst. Das Ergebnis der Einschätzung innerhalb eines Rahmensatzes ist zu begründen.

  • VwGH 11.11.2015, Ra 2014/11/0109Decision

    Vor dem Hintergrund des § 2 Abs. 1 der Einschätzungsverordnung, wonach primär Art und Schwere der Funktionsbeeinträchtigung (bzw. der Beeinträchtigung der Sinnesfunktionen) für die konkrete Bemessung des Grads der Behinderung …

    11 Nov 2015 · JWT_2014110109_20151111L00

  • VfGH 27.11.2024, V50/2023Decision

    §2 Abs2 leg. cit. normiert zwar, dass bei Auswirkungen von Funktionsbeeinträchtigungen, die nicht in der Anlage angeführt sind, der Grad der Behinderung in Analogie zu vergleichbaren Funktionsbeeinträchtigungen festzulegen ist, dies …

    27 Nov 2024 · JFT_20241127_23V00050_00

  • VwGH 14.03.2024, Ra 2022/11/0042Decision

    … § 2 Abs. 2 der Verordnung auf eine in der Anlage aufgelistete Funktionsbeeinträchtigung zurückzugreifen sei, die gleichartige Auswirkungen aufweiste wie sie die Beeinträchtigung des Revisionswerbers zur Folge hat.

    14 Mar 2024 · JWT_2022110042_20240314L00

  • VfGH Rechtssatz, V50/2023Decision

    … Einschätzungsansätze für Funktionseinschränkungen infolge einer Lungentransplantation) in keinem Zusammenhang mit §2 leg cit iVm der Anlage zur Einschätzungsverordnung. Das BVwG macht gegen die erstgenannten Bestimmungen der …

    27 Nov 2024 · JFR_20241127_23V00050_01