1 WKLG

Ziele

In forcesince 17 Jun 2009cited 12×
(1)

§ 1. Durch die in diesem Bundesgesetz vorgesehenen Förderungen soll das bestehende Energie- und CO2-Einsparungspotential unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit und eines ausgeglichenen Energiemixes sowie einer Reduktion des Primärenergieträgereinsatzes genutzt werden.

Dabei soll auf Basis von Investitionsförderungen insbesondere

1.

eine kostengünstige CO2-Einsparung bewirkt werden;

2.

die Energieeffizienz erhöht werden;

3.

durch die Errichtung von Kältenetzen der Stromverbrauchszuwachs für Klimatisierung gedämpft werden;

4.

die Emission von Luftschadstoffen, insbesondere in Sanierungsgebieten gemäß § 2 Abs. 8 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997, in der jeweils geltenden Fassung (IG-L), verringert werden;

5.

bestehende Wärme- und Abwärmepotentiale, insbesondere industrieller Art kostengünstig genutzt werden;

6.

die Einbindung von erneuerbaren Energieträgern zwecks Ausbau der kleinräumigen regionalen Wärmeversorgung im ländlichen Raum erreicht werden;

7.

der Fernwärmeausbau in den Ballungszentren beschleunigt werden.

(2)

Durch die durch dieses Bundesgesetz geförderten Maßnahmen soll eine dauerhafte Emissionsreduktion von bis zu 3 Millionen Tonnen CO2 erreicht werden. Der zusätzliche Ausbau von Wärme- und Kältenetzen ist nur dann zu fördern, wenn die zusätzliche Erzeugung nachweislich zu weniger Primärenergieträgereinsatz führt und weniger CO2-Emissionen verursacht werden, als durch die ersetzten oder neu errichteten Wärme- bzw. Kälteanlagen verursacht würden.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • VwGH 11.10.2011, 2009/05/0161Decision

    Auf Flächen mit dieser Widmung ist gemäß § 1 WKlG dieses Gesetz anzuwenden. Nach § 1 Abs. 2 leg. cit. gilt dann, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die BO. Insbesondere finden daher auf die gegenständliche Fläche auch die …

    11 Oct 2011 · JWT_2009050161_20111011X00

  • VwGH 15.11.2011, 2011/05/0104Decision

    Gemäß § 1 WKlG ist dieses Gesetz auf Gebiete mit der Flächenwidmung "Grünland-Erholungsgebiet-Kleingartengebiet" und "Grünland-Erholungsgebiet-Kleingartengebiet für ganzjähriges Wohnen" sowie auf vorübergehend kleingärtnerisch …

    15 Nov 2011 · JWT_2011050104_20111115X00

  • VwGH 27.08.2014, 2013/05/0169Decision

    Gemäß § 1 Abs. 2 WKlG gilt, soweit in diesem Gesetz nicht anderes bestimmt ist, die BO.

    27 Aug 2014 · JWT_2013050169_20140827X00

  • VwGH 13.12.2011, 2011/05/0154Decision

    Nach der gemäß § 1 Abs. 2 WKlG anzuwendenden Bestimmung des § 129 Abs. 10 BO ist jede Abweichung von den Bauvorschriften einschließlich der Bebauungsvorschriften zu beheben. Ein vorschriftswidriges Bauwerk, für das eine …

    13 Dec 2011 · JWT_2011050154_20111213X00

  • VwGH 30.01.2014, 2011/05/0097Decision

    Auf Flächen mit dieser Widmung ist gemäß § 1 WKlG dieses Gesetz anzuwenden. Nach § 1 Abs. 2 leg. cit. gilt dann, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die BO. Insbesondere finden daher auf die gegenständliche Fläche auch die …

    30 Jan 2014 · JWT_2011050097_20140130X00

  • OGH 29.03.2023, 8Ob2/23mDecision

    Das KlGG erfasst damit potentiell auch Wiener Grundstücke, die keine in § 1 Abs 1 WKlG genannte Widmung aufweisen. Die Bebauung eines solchen Grundstückes richtet sich – mangels Anwendbarkeit des WKlG als Spezialgesetz – nach den …

    29 Mar 2023 · JJT_20230329_OGH0002_0080OB00002_23M0000_000

  • VwGH 30.01.2014, 2011/05/0099Decision

    Auf Flächen mit dieser Widmung ist gemäß § 1 WKlG dieses Gesetz anzuwenden. Nach § 1 Abs. 2 leg. cit. gilt dann, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die BO. Insbesondere finden daher auf die gegenständliche Fläche auch die …

    30 Jan 2014 · JWT_2011050099_20140130X00

  • VwGH 26.09.2017, Ra 2017/05/0228Decision

    Gemäß § 1 Abs. 2 WKlG gilt, soweit dieses Gesetz nicht anderes bestimmt, (subsidiär) die BO.

    26 Sep 2017 · JWT_2017050228_20170926L00

  • VwGH 06.07.2010, 2007/05/0210Decision

    … Gemäß § 1 Abs. 1 des WKlG (idF LGBl. Nr. 61/2006) ist dieses Gesetz u.a. auf ein derartig gewidmetes Gebiet anzuwenden. Gemäß § 1 Abs. 2 dieses Gesetzes gilt (soweit darin nichts anderes bestimmt ist) auch für Bauvorhaben, auf die …

    6 Jul 2010 · JWT_2007050210_20100706X00

  • VwGH 13.12.2011, 2011/05/0155Decision

    Nach der gemäß § 1 Abs. 2 WKlG anzuwendenden Bestimmung des § 129 Abs. 10 BO ist jede Abweichung von den Bauvorschriften einschließlich der Bebauungsvorschriften zu beheben. Ein vorschriftswidriges Bauwerk, für das eine …

    13 Dec 2011 · JWT_2011050155_20111213X00