5 Tierschutz-Schlachtverordnung

Schlachtung und Tötung in Schlachthöfen

No longer in force
(1)

§ 5. Einhufer, Wiederkäuer, Schweine, Kaninchen und Geflügel, die zur Schlachtung in Schlachthöfe gebracht werden, sind

1.

gemäß Anhang A zu verbringen und erforderlichenfalls unterzubringen;

2.

gemäß Anhang B ruhigzustellen;

3.

gemäß Anhang C vor dem Schlachten zu betäuben oder unmittelbar zu töten;

4.

gemäß Anhang D zu entbluten.

(2)

Ausgenommen von Abs. 1 Z 3 sind rituelle Schlachtungen im Sinne des § 32 Abs. 3 bis 5 TSchG. Die Vorschriften des § 3, des Anhanges B Z 1 und des Anhanges D Abschnitt II dieser Verordnung sind jedenfalls einzuhalten.

(3)

Bei Betrieben, die Ausnahmeregelungen nach § 15 der Frischfleisch-Hygieneverordnung, BGBl. Nr. 396/1994, §§ 15 und 17 der Geflügelfleisch-Hygieneverordnung, BGBl. Nr. 403/1994 oder § 7 Kaninchenfleisch-Verordnung, BGBl. Nr. 401/1994, in Anspruch nehmen können, darf bei Rindern, Einhufern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Kaninchen und Geflügel von Abs. 1 Z 1 abgewichen werden, wenn durch andere geeignete Maßnahmen sichergestellt ist, dass die Vorschriften von § 3 eingehalten werden.

(4)

Fische, Frösche, Krusten- und Schalentiere sind gemäß Anhang G aufzubewahren und zu töten.

(5)

Futtertiere sind gemäß Anhang H zu töten.

(6)

Die Landesregierung kann einem Schlachthof die Anwendung anderer als in den Anhängen C, F und G genannter Methoden und Verfahren oder Abweichungen von den genannten Methoden und Verfahren auf Antrag bewilligen, wenn sichergestellt ist, dass dadurch § 3 eingehalten wird und die Methoden und Verfahren den in den Anlagen genannten Methoden und Verfahren aus tierschutzrechtlicher Sicht gleichwertig sind.