15 Geflügelfleisch-Hygieneverordnung

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8.

HAUPTSTÜCK

Sonderbestimmungen für Betriebe mit geringer Produktion

1.

Abschnitt

Betriebe mit geringer Produktion

(1)

§ 15. Schlachtbetriebe, die jährlich weniger als 150 000 Tiere schlachten und Zerlegungsbetriebe, die jährlich weniger als 250 t Fleisch zerlegen, und die das Fleisch ausschließlich im Inland in Verkehr bringen, müssen unter den Voraussetzungen der Abs. 2 bis 4 den Anforderungen der §§ 3 bis 6 nicht entsprechen, wenn sie die Bedingungen des § 16 erfüllen.

(2)

Betriebe, die Erleichterungen gemäß Abs. 1 in Anspruch nehmen, dürfen das Geflügelfleisch nur

1.

unmittelbar an Letztverbraucher (Konsumenten) oder

2.

an Betriebe, die selbst unter Abs. 1 fallen, oder

3.

zum Direktverkauf an gewerbliche Letztverkäufer oder

4.

an Einrichtungen der Gemeinschaftsversorgung oder Gastgewerbebetriebe

abgeben.

(3)

Geflügelfleisch, daß in Betrieben gewonnen wurde, die Erleichterungen gemäß Abs. 1 in Anspruch nehmen, darf nur ohne eine gemäß den lebensmittelrechtlichen Vorschriften zu kennzeichnende Verpackung feilgehalten werden.

(4)

Betriebe, die Erleichterungen gemäß Abs. 1 in Anspruch nehmen, haben dies dem Landeshauptmann unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

  • Tierschutz-Schlachtverordnung5Law

    … In Schlachtbetrieben, die keine Ausnahmen nach § 15 der Frischfleisch-Hygieneverordnung, und § 15 und § 17 der Geflügelfleisch-Hygieneverordnung haben und in denen Tiere elektrisch betäubt werden, muss der Stromstärkeverlauf bei der …