6 HeimAufG

Dokumentation

In forcesince 1 Jul 2005cited 17×
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§ 6. Der Grund, die Art, der Beginn und die Dauer der Freiheitsbeschränkung sind schriftlich zu dokumentieren. Ärztliche Zeugnisse und der Nachweis über die notwendigen Verständigungen sind diesen Aufzeichnungen anzuschließen.

(2)

Ebenso sind der Grund, die Art, der Beginn und die Dauer einer mit dem Willen des Bewohners vorgenommenen Einschränkung seiner persönlichen Freiheit festzuhalten.

The 10 that are cited most themselves, of 17.

  • OGH 25.01.2012, 7Ob235/11aDecision

    … Dazu gehöre die Dokumentationspflicht. Nach § 6 Abs 1 HeimAufG seien insbesondere die Gründe anzuführen, die zur Anordnung der Freiheitsbeschränkung geführt hätten. Eine unzulässige Freiheitsbeschränkung liege auch dann vor, wenn …

    25 Jan 2012 · JJT_20120125_OGH0002_0070OB00235_11A0000_000

  • OGH 25.01.2012, 7Ob249/11kDecision

    Das Rekursgericht bestätigte den angefochtenen Beschluss. Die Dokumentation habe nicht den Erfordernissen des § 6 Abs 1 HeimAufG entsprochen, weil die Gefährdungssituation und das Vorliegen der anderen vom Beschluss vom 21. 12. 2010 …

    25 Jan 2012 · JJT_20120125_OGH0002_0070OB00249_11K0000_000

  • OGH 19.12.2012, 7Ob208/12gDecision

    … der Frage nach dem notwendigen Inhalt der Dokumentation kann auch auf die Rechtsprechung zur Dokumentation nach § 6 HeimAufG zurückgegriffen werden. Es muss der Grund für die konkrete Beschränkung in einer Weise angeführt werden, dass …

    19 Dec 2012 · JJT_20121219_OGH0002_0070OB00208_12G0000_000

  • OGH 23.10.2006, 7Ob226/06wDecision

    … Standpunkt des Erstgerichtes führt das Fehlen der formellen Voraussetzungen der Dokumentation und der Verständigung (§§ 6 und 7 HeimAufG) jedoch nicht „in jedem Fall schon aus formellen Gründen" zur Unzulässigerklärung der …

    23 Oct 2006 · JJT_20061023_OGH0002_0070OB00226_06W0000_000

  • OGH 28.03.2007, 7Ob19/07fDecision

    … genannten Person angeordnet wird, dass der Grund, die Art, der Beginn und die Dauer der Freiheitsbeschränkung nach § 6 HeimAufG schriftlich dokumentiert und die Bewohnervertreterin vom Ergreifen der Maßnahme nach § 7 HeimAufG …

    28 Mar 2007 · JJT_20070328_OGH0002_0070OB00019_07F0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0127659, 7Ob235/11a u.a.Decision

    25 Jan 2012 · JJR_20120125_OGH0002_0070OB00235_11A0000_004

  • OGH 14.06.2017, 7Ob55/17iDecision

    Gemäß § 6 Abs 1 HeimAufG sind der Grund, die Art, der Beginn und die Dauer der Freiheitsbeschränkung schriftlich zu dokumentieren. Ärztliche Zeugnisse und der Nachweis über die notwendigen Verständigungen sind diesen Aufzeichnungen …

    14 Jun 2017 · JJT_20170614_OGH0002_0070OB00055_17I0000_000

  • OGH 29.05.2008, 2Ob77/08zDecision

    … 11. 2007 fehle es an der ärztlichen Anordnung (§ 5 Abs 2 Satz 2 HeimAufG) und der erforderlichen Dokumentation (§ 6 HeimAufG), verstößt gegen das in dritter Instanz geltende Neuerungsverbot (§ 66 Abs 2 AußStrG) und ist daher …

    29 May 2008 · JJT_20080529_OGH0002_0020OB00077_08Z0000_000

  • OGH 24.04.2019, 7Ob67/19gDecision

    Nach § 6 Abs 1 HeimAufG sind der Grund, die Art, der Beginn und die Dauer der Freiheitsbeschränkung schriftlich zu dokumentieren. Ärztliche Zeugnisse und der Nachweis über die notwendigen Verständigungen sind diesen Aufzeichnungen …

    24 Apr 2019 · JJT_20190424_OGH0002_0070OB00067_19G0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0127656, 7Ob235/11a u.a.Decision

    … der Frage nach dem notwendigen Inhalt der Dokumentation kann auch auf die Rechtsprechung zur Dokumentation nach § 6 HeimAufG zurückgegriffen werden. Es muss der Grund für die konkrete Beschränkung in einer Weise angeführt werden, dass …

    25 Jan 2012 · JJR_20120125_OGH0002_0070OB00235_11A0000_001