5 MAG 2002

In forcesince 24 Dec 2002cited 3×

§ 5. Das Militär-Verdienstzeichen kann Personen verliehen werden, die sich durch hervorragende Leistungen auf militärischem oder zivilem Gebiet um die militärische Landesverteidigung besonders verdient gemacht haben.

  • VwGH 29.03.2017, Ra 2017/05/0024Decision

    … Bautechnikgesetzes (BauTG), LGBl. Nr. 67/1994, idF LGBl. Nr. 68/2011 maßgeblich seien und gemäß § 5 Z 2 leg. cit. zum Grundstück der Drittrevisionswerberin und des Viertrevisionswerbers ein Abstand von 5,69 m eingehalten werde, wobei …

    29 Mar 2017 · JWT_2017050024_20170329L00

  • VwGH 27.08.2014, Ro 2014/05/0061Decision

    Die BauO enthält keine ausdrückliche Regelung über einen Verzicht auf eine gemäß § 5 leg. cit. erteilte Bauplatzbewilligung. Auf dem Boden der oben dargestellten Judikatur wäre ein solcher Verzicht dann zulässig, wenn es sich dabei …

    27 Aug 2014 · JWT_2014050061_20140827J00

  • VwGH 26.01.2026, Ra 2025/06/0023Decision

    … Bauvorschriften (K-BV) müsste die Abstandsfläche zum östlichen Grundstück gegenständlich 1,794 m betragen; nach § 5 Abs. 2 leg. cit. sei als Tiefe der Abstandsfläche 3,00 m anzunehmen (wird näher ausgeführt). Die Parzelle des …

    26 Jan 2026 · JWT_2025060023_20260126L00