17 WG 2001

Aufgaben

In forcesince 1 Jan 2014cited 30×
(1)

§ 17. Den Stellungskommissionen obliegt die Feststellung der Eignung der Personen, die sich der Stellung unterziehen, zum Wehrdienst. Hiebei haben die Stellungskommissionen auch Wünsche der angeführten Personen hinsichtlich der Zuteilung zu Waffen- und Truppengattungen und zu Truppenkörpern entgegenzunehmen sowie Erhebungen über die Ausbildung und besonderen Fachkenntnisse dieser Personen anzustellen.

(2)

Die Stellungskommissionen haben die Eignung der Personen nach Abs. 1 zum Wehrdienst auf Grund der ärztlichen und psychologischen Untersuchungen mit einem der folgenden Beschlüsse festzustellen: „Tauglich“ oder „Vorübergehend untauglich“ oder „Untauglich“. Zu den Beschlüssen der Stellungskommission bedarf es der Anwesenheit aller Mitglieder und der Mehrheit der Stimmen. Ein auf „Tauglich“ lautender Beschluss bedarf jedenfalls der Zustimmung des Arztes. Erscheint für die Feststellung der Eignung eine fachärztliche Untersuchung erforderlich, so sind die Personen nach Abs. 1 von den Stellungskommissionen einer solchen Untersuchung zuzuführen.

The 10 that are cited most themselves, of 30.

  • VwGH 08.08.2002, 2002/11/0096Decision

    … Februar 2002 wurde auf Grund des Beschlusses der Stellungskommission vom selben Tag gemäß § 9 Abs. 1 und § 17 Abs. 2 des Wehrgesetzes 2001 (WG 2001) die Eignung des Beschwerdeführers zum Wehrdienst mit dem Beschluss "TAUGLICH" …

    8 Aug 2002 · JWT_2002110096_20020808X00

  • Zivildienstgesetz 19865Law

    … Kenntnisse, das Ergebnis des Stellungsverfahrens und die in diesem Verfahren festgestellten Untersuchungsergebnisse (§ 17 Abs. 2 WG 2001), einschließlich der im Rahmen des Stellungsverfahrens empfohlenen Einschränkungen für den …

  • VwGH 25.05.2004, 2004/11/0023Decision

    … Jänner 2004 wurde auf Grund des Beschlusses der Stellungskommission vom selben Tag gemäß § 17 des Wehrgesetzes 2001 (WG 2001) die Eignung des Beschwerdeführers zum Wehrdienst mit "Tauglich" festgestellt. Eine Begründung enthält die …

    25 May 2004 · JWT_2004110023_20040525X00

  • VwGH 27.02.2004, 2002/11/0234Decision

    Es sei in diesem Zusammenhang festgehalten, dass der - ungeordnet - vorgelegte Verwaltungsakt auch die nach § 17 Abs. 2 zweiter Satz WG 2001 erforderliche Zustimmung des der Stellungskommission angehörenden Arztes sowie Zusammensetzung …

    27 Feb 2004 · JWT_2002110234_20040227X00

  • VwGH 24.01.2006, 2005/11/0121Decision

    Mit dem angefochtenen Bescheid vom 18. November 2004 hat die belangte Behörde gemäß § 9 Abs. 1 und § 17 Abs. 2 des Wehrgesetzes 2001, BGBl. I Nr. 146/2001 idF BGBl. I Nr. 137/2003, die Eignung des Beschwerdeführers zum Wehrdienst mit …

    24 Jan 2006 · JWT_2005110121_20060124X00

  • VwGH 24.01.2012, 2011/11/0018Decision

    Mit dem angefochtenen Bescheid wurde gemäß § 9 Abs. 1 und § 17 Abs. 2 des Wehrgesetzes 2001 (WehrG) die Eignung des Beschwerdeführers zum Wehrdienst mit "tauglich" festgestellt.

    24 Jan 2012 · JWT_2011110018_20120124X00

  • VwGH 21.10.2004, 2003/11/0257Decision

    … Dass es sich bei diesem mündlich verkündeten Beschluss um einen Bescheid handelt, ergibt sich implizit aus § 17 Abs. 6 erster Satz WG 2001. Wenngleich die in Gestalt eines Formblattes über diesen Beschluss ausgefertigte Bescheinigung …

    21 Oct 2004 · JWT_2003110257_20041021X00

  • VwGH 24.03.2005, 2005/11/0017Decision

    … Oktober 2004 wurde die Eignung des Beschwerdeführers zum Wehrdienst mit "tauglich" gemäß § 9 Abs. 1 und § 17 Abs. 2 Wehrgesetz 2001 festgestellt. Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 17. März 2005, Zl. 2004/11/0228, wurde …

    24 Mar 2005 · JWT_2005110017_20050324X00

  • VwGH 14.09.2004, 2004/11/0048Decision

    … Als Rechtsgrundlage waren § 9 Abs. 1 und § 17 Abs. 2 WG 2001 angeführt.

    14 Sep 2004 · JWT_2004110048_20040914X00

  • VwGH 25.07.2007, 2007/11/0061Decision

    Mit dem angefochtenen Bescheid vom 15. März 2007 wurde gemäß § 9 Abs. 1 und § 17 Abs. 2 des Wehrgesetzes 2001, BGBl. I Nr. 146, in der Fassung BGBl. I Nr. 58/2005, die Eignung des Beschwerdeführers zum Wehrdienst mit "Tauglich" …

    25 Jul 2007 · JWT_2007110061_20070725X00