15 WG 2001

Organisation

In forcesince 1 Dec 2019cited 5×
(1)

§ 15. Die Militärkommanden haben sich zur Feststellung der notwendigen körperlichen und geistigen Eignung der Wehrpflichtigen zum Wehrdienst (Stellung) der Stellungskommission als zuständiger Behörde zu bedienen. Der Bundesminister für Landesverteidigung hat durch Verordnung nach den militärischen Erfordernissen unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten und der Bevölkerungsdichte zu bestimmen,

1.

in welchen Ergänzungsbereichen Stellungskommissionen zu bilden sind und

2.

welcher Stellungskommissionen sich die Militärkommanden für ihren Ergänzungsbereich oder für Teile dieses Bereiches zu bedienen haben.

(2)

Die Stellungskommission hat zu bestehen aus

1.

einem Offizier als Vorsitzenden und

2.

einem Arzt und einem Psychologen als weiteren Mitgliedern.

Die Mitglieder sind von jenem Militärkommandanten zu bestellen, in dessen Zuständigkeitsbereich die Stellungskommission eingerichtet ist. Die Mitglieder der Stellungskommission müssen über eine entsprechende dienstliche Erfahrung im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung verfügen.

(3)

Für jedes Mitglied der Stellungskommission ist ein Ersatzmitglied zu bestellen, das im Falle der Verhinderung des Mitgliedes an dessen Stelle in die Stellungskommission einzutreten hat. Das Ersatzmitglied hat die für seine Verwendung als Mitglied der Stellungskommission vorgesehenen Voraussetzungen zu erfüllen.

  • Verordnung über die StellungskommissionenLaw

    Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Stellungskommissionen Auf Grund des § 15 Abs. 1 des Wehrgesetzes 2001 (WG 2001), BGBl. I Nr. 146, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz, BGBl. I Nr. 100/2018, wird …

  • VwGH 24.01.2006, 2005/11/0121Decision

    … In diesem Sinn ist § 15 Abs. 1 WG zu verstehen. Dies bringt die Anforderung mit sich, dass der Betreffende jedenfalls eine Waffe bedienen und ein gewisses Mindestmaß an Kraftanstrengung und Beweglichkeit entwickeln kann. Wie der …

    24 Jan 2006 · JWT_2005110121_20060124X00

  • OGH 13.09.2012, 8Ob90/12mDecision

    3. Aus dem Wechsel haften nicht nur der Annehmer als Hauptschuldner, sondern ebenso der Aussteller (Art 9 WG), die Indossanten (Art 15 leg cit) sowie allfällige Wechselbürgen (Art 32); sie sind Rückgriffsschuldner.

    13 Sep 2012 · JJT_20120913_OGH0002_0080OB00090_12M0000_000

  • VwGH 29.11.2023, Ra 2023/10/0409Decision

    … der Gerichtshof die Zulässigkeit eines Antrages auf Feststellung des Ausschlusses von der Einberufung gemäß § 15 Abs. 1 Z 4 Wehrgesetz 2001 - unter Hinweis auf § 7 Militärstrafgesetz - maßgebend darauf, dass für den Antragsteller …

    29 Nov 2023 · JWT_2023100409_20231129L00

  • Stellungskommissonen-Verordnung 2022Law

    … über die Stellungskommissionen (Stellungskommissonen-Verordnung 2022 – SteKo-VO 2022) Auf Grund des § 15 Abs. 1 des Wehrgesetzes 2001 (WG 2001), BGBl. I Nr. 146/2001, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 102/2019, wird …