, Wasserstraßen-Verkehrsordnung

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Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Auf Grund der §§ 5 Abs. 15, 9 Abs. 5, 10, 11 Abs. 1, 12 Abs. 4, 13, 15 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 1 und 3, 18 Abs. 2, 19 Abs. 2, 20 Abs. 2, 21 Abs. 1, 24 Abs. 3, 26 Abs. 2, 34 Abs. 1, 35 Abs. 2, 36 Abs. 3 und 4, 37 Abs. 4, 5 und 7 sowie 38 Abs. 6 des Schiffahrtsgesetzes 1990, BGBl. Nr. 87/1989, idF BGBl. Nr. 452/1992, wird, nach Maßgabe des § 156 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes im Einvernehmen mit den Bundesministern für Finanzen, für Inneres, für Landesverteidigung, für Land- und Forstwirtschaft, für wirtschaftliche Angelegenheiten sowie für Umwelt, Jugend und Familie, verordnet:

Inhaltsverzeichnis1. Teil Geltungsbereich

§ 0.01 | Örtlicher Geltungsbereich

§ 0.02 | Sachlicher Geltungsbereich

2.

Teil Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 1.01 | Begriffsbestimmungen

§ 1.02 | Schiffsführer

§ 1.03 | Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

§ 1.04 | Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 1.05 | Verhalten unter besonderen Umständen

§ 1.06 | Benützung der Wasserstraße

§ 1.07 | Höchstzulässige Beladung und höchstzulässige Anzahl der Fahrgäste

§ 1.08 | Besatzung der Fahrzeuge und der Schwimmkörper

§ 1.09 | Besetzung des Ruders

§ 1.10 | Schiffsurkunden

§ 1.11 | Schiffahrtsvorschrift

§ 1.12 | Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schiffahrtshindernisse

§ 1.13 | Schutz der Schiffahrtszeichen

§ 1.14 | Beschädigung von Anlagen

§ 1.15 | Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße

§ 1.16 | Rettung und Hilfeleistung

§ 1.17 | Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge

§ 1.18 | Freimachen des Fahrwassers

§ 1.19 | Besondere Anweisungen

§ 1.20 | Überwachung

§ 1.21 | Sondertransporte

§ 1.22 | Anordnungen vorübergehender Art

§ 1.23 | Bewilligung von sportlichen und sonstigen Veranstaltungen

§ 1.24 | Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter

§ 1.25 | Schutz und Winterstand

§ 1.26 | Anwendungsbereich der Grundsätzlichen Bestimmungen

2.

Abschnitt Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung

§ 2.01 | Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge

§ 2.02 | Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

§ 2.03 | Schiffseichung

§ 2.04 | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

§ 2.05 | Kennzeichen der Anker

3.

Abschnitt Bezeichnung der FahrzeugeI. Allgemeines

§ 3.01 | Anwendung und Begriffsbestimmungen

§ 3.02 | Lichter

§ 3.03 | Tafeln und Flaggen

§ 3.04 | Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel

§ 3.05 | Verbotene Lichter und Zeichen

§ 3.06 | Ersatzlichter

§ 3.07 | Verbotener Gebrauch von Leuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen usw.

II.

Nachtbezeichnung II.A Nachtbezeichnung während der Fahrt

§ 3.08 | Nachtbezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb in Fahrt

§ 3.09 | Nachtbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt

§ 3.10 | Nachtbezeichnung der Schubverbände in Fahrt

§ 3.11 | Nachtbezeichnung der Koppelverbände in Fahrt

§ 3.12 | Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt

§ 3.13 | Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt

§ 3.14 | Zusätzliche Nachtbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

§ 3.15 | Entfällt

§ 3.16 | Nachtbezeichnung der Fähren in Fahrt

§ 3.17 | Entfällt

§ 3.18 | Zusätzliche Nachtbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge

§ 3.19 | Nachtbezeichnung der Schwimmkörper und der schwimmenden Anlagen in Fahrt

II.

B Nachtbezeichnung beim Stilliegen

§ 3.20 | Nachtbezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen

§ 3.21 | Zusätzliche Nachtbezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

§ 3.22 | Entfällt

§ 3.23 | Nachtbezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen

§ 3.24 | Entfällt

§ 3.25 | Nachtbezeichnung stilliegender Schwimmkörper und schwimmender Anlagen

§ 3.26 | Nachtbezeichnung der Netze und anderer Fischereigeräte stilliegender Fahrzeuge

§ 3.27 | Nachtbezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge

§ 3.28 | Nachtbezeichnung der Anker, die die Schiffahrt gefährden können

III.

Tagbezeichnung III.A. Tagbezeichnung während der Fahrt

§ 3.29 | Tagbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt

§ 3.30 | Tagbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel, die gleichzeitig ihre Antriebsmaschine benützen

§ 3.31 | Tagbezeichnung der Fahrzeuge für die Beförderung von mehr als zwölf Personen und mit einer Länge von weniger als 20 m

§ 3.32 | Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

§ 3.33 | Entfällt

§ 3.34 | Tagbezeichnung der Fähren in Fahrt

§ 3.35 | Zusätzliche Tagbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge

§ 3.36 | Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge mit Vorrang

III.

B Tagbezeichnung beim Stilliegen

§ 3.36a | Tagbezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen

§ 3.37 | Tagbezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

§ 3.38 | Entfällt

§ 3.39 | Entfällt

§ 3.40 | Bezeichnung der Netze oder anderer Fischereigeräte stilliegender Fischereifahrzeuge

§ 3.41 | Tagbezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit und der festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeuge

§ 3.42 | Bezeichnung der Anker, die die Schiffahrt gefährden können

IV.

Sonstige Zeichen

§ 3.43 | Verbot, das Fahrzeug zu betreten

§ 3.44 | Hinweis auf das Verbot, zu rauchen und ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden

§ 3.45 | Bezeichnung der Fahrzeuge der Schiffahrtspolizei

§ 3.46 | Notzeichen

§ 3.47 | Verbot des Stilliegens nebeneinander

§ 3.48 | Zusätzliche Bezeichnung zum Schutz gegen Wellenschlag

§ 3.49 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen

4.

Abschnitt Schallzeichen der Fahrzeuge, Sprechfunk

§ 4.01 | Allgemeines

§ 4.02 | Gebrauch der Schallzeichen

§ 4.03 | Verbotene Schallzeichen

§ 4.04 | Sprechfunk

5.

Abschnitt Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße

§ 5.01 | Schiffahrtszeichen

§ 5.02 | Bezeichnung der Wasserstraße

6.

Abschnitt FahrregelnI. Allgemeines

§ 6.01 | Begriffsbestimmungen

§ 6.01a | Fahrzeuge, die mit hoher Geschwindigkeit fahren

§ 6.02 | Kleinfahrzeuge

II.

Begegnen, Kreuzen und Überholen

§ 6.03 | Allgemeine Grundsätze

§ 6.03a | Kreuzen

§ 6.04 | Begegnen: Grundregeln

§ 6.05 | Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln

§ 6.06 | Begegnen von getreidelten Fahrzeugen

§ 6.07 | Begegnen im engen Fahrwasser

§ 6.08 | Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen

§ 6.09 | Überholen: Allgemeine Bestimmungen

§ 6.10 | Überholen

§ 6.11 | Überholverbot durch Schiffahrtszeichen

III.

Weitere Regeln für die Fahrt

§ 6.12 | Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs

§ 6.13 | Wenden

§ 6.14 | Verhalten bei der Abfahrt

§ 6.15 | Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen den Teilen eines Schleppverbandes

§ 6.16 | Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen, Überqueren der Wasserstraße

§ 6.17 | Fahrt auf gleicher Höhe

§ 6.18 | Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten

§ 6.19 | Treibenlassen

§ 6.20 | Vermeidung von Wellenschlag

§ 6.21 | Verbände

§ 6.22 | Vorübergehende Sperre der Schiffahrt

§ 6.22a | Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen

IV.

Fähren

§ 6.23 | Regeln für Fähren

V.

Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen

§ 6.24 | Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines

§ 6.25 | Durchfahren fester Brücken

§ 6.26 | Durchfahren beweglicher Brücken

§ 6.27 | Durchfahren der Wehre

§ 6.28 | Durchfahren der Schleusen

§ 6.28a | Einfahren in und Ausfahren aus Schleusen

§ 6.29 | Vorrang bei der Schleusung

VI.

Beschränkte Sichtverhältnisse; Radarschiffahrt

§ 6.30 | Allgemeine Regeln für die Fahrt bei beschränkten Sichtverhältnissen

§ 6.31 | Schallzeichen beim Stilliegen

§ 6.32 | Bestimmungen für Radarfahrer

§ 6.33 | Bestimmungen für Fahrzeuge, die nicht Radarfahrer sind

VII.

Besondere Regeln

§ 6.34 | Entfällt

§ 6.35 | Wasserschifahren und ähnliche Aktivitäten

§ 6.36 | Verhalten der Fahrzeuge beim Fischen

§ 6.37 | Verhalten der Sporttaucher

7.

Abschnitt Regeln für das Stilliegen

§ 7.01 | Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen

§ 7.02 | Stilliegen

§ 7.03 | Ankern

§ 7.04 | Festmachen

§ 7.05 | Liegeplätze

§ 7.06 | Liegeplätze für bestimmte Arten von Fahrzeugen

§ 7.07 | Stilliegen in der Nähe von Fahrzeugen, Schub- und Koppelverbänden, die bestimmte gefährliche Güter befördern

§ 7.08 | Wache und Aufsicht

8.

Abschnitt Beförderung gefährlicher Güter

§ 8.01 | Bleib-weg-Signal

§ 8.02 | Meldungen bei Beförderung gefährlicher Güter

9.

Abschnitt Gewässerschutz und Abfallentsorgung auf Fahrzeugen

§ 9.01 | Begriffsbestimmungen

§ 9.02 | Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 9.03 | Verbot der Einbringung und Einleitung

§ 9.04 | Sammlung und Behandlung an Bord

§ 9.05 | Ölkontrollbuch, Abgabe von Abfällen an Annahmestellen

§ 9.06 | Normen zur Behandlung von Abfällen

§ 9.07 | Einleitung von behandeltem häuslichem Abwasser

§ 9.08 | Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

3.

Teil Zusätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf österreichischen Wasserstraßen1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 11.01 | Begriffsbestimmungen

§ 11.02 | Schiffahrtspolizeiorgane; Hafenmeister; betraute Personen

§ 11.03 | Überwachung

§ 11.04 | Meldungen

§ 11.05 | Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 11.06 | Altersgrenzen

§ 11.07 | Schiffsurkunden

§ 11.08 | Schifferausweise

§ 11.09 | Schiffahrtsbetrieb - Allgemeine Bestimmungen

§ 11.10 | Fahrgastschiffahrt

§ 11.11 | Betrieb von Fähren

§ 11.12 | Reinhaltung des Gewässers

§ 11.13 | Veranstaltungen

§ 11.14 | Sondertransporte

2.

Abschnitt Kennzeichnung und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge

§ 12.01 | Kennzeichnung der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge

§ 12.02 | Kennzeichnung der Kleinfahrzeuge

§ 12.03 | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

3.

Abschnitt Bezeichnung der Fahrzeuge

§ 13.01 | Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt

§ 13.02 | Nachtbezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen

§ 13.03 | Nachtbezeichnung stilliegender Schwimmkörper und schwimmender Anlagen

§ 13.04 | Bezeichnung der Fahrzeuge der Schiffahrtspolizei

§ 13.05 | Bezeichnung der Fahrzeuge des Bundesheeres oder der Heeresverwaltung bei der Besorgung schiffahrtspolizeilicher Aufgaben

§ 13.06 | Bordezeichen der Zollboote

§ 13.07 | Nachtbezeichnung der schwimmenden Geräte

§ 13.08 | Bezeichnung von Fahrzeugen bei beschränkten Sichtverhältnissen

§ 13.09 | Entfällt

§ 13.10 | Entfällt

§ 13.11 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter

4.

Abschnitt Schallzeichen der Fahrzeuge, Sprechfunk

§ 14.01 | Schalldruckpegel

§ 14.02 | Verbotene Schallzeichen

§ 14.03 | Sprechfunk

§ 14.04 | Funkverpflichtung

5.

Abschnitt Schiffahrtszeichen

§ 15.01 | Hinweiszeichen

§ 15.02 | Anbringung der Schiffahrtszeichen

6.

Abschnitt Fahrregeln

§ 16.01 | Vermeidung von Wellenschlag

§ 16.02 | Durchfahren der Schleusen

§ 16.03 | Reihenfolge der Schleusungen

§ 16.04 | Verkehr von Kleinfahrzeugen im Schleusenbereich

§ 16.05 | Verbände

§ 16.06 | Verkehr von Sportfahrzeugen bei beschränkten Sichtverhältnissen

§ 16.07 | Segelfahrzeuge

§ 16.08 | Schwimmkörper

§ 16.09 | Wasserschifahren und ähnliche Sportarten

§ 16.10 | Beschränkung des Badens, Schwimmens und Sporttauchens

7.

Abschnitt Regeln für das Stilliegen

§ 17.01 | Ankern und Festmachen

§ 17.02 | Verbot des Loswerfens

§ 17.03 | Maßnahmen bei Eisgang

§ 17.04 | Wache; Beaufsichtigung von Fahrzeugen und Schwimmkörpern

§ 17.05 | Stilliegen neben Fahrzeugen, die bestimmte gefährliche Güter befördern

§ 17.06 | Landeverbot

8.

Abschnitt Örtliche und zeitliche Schiffahrtsbeschränkungen auf der Donau

§ 18.01 | Beschränkung der Schiffahrt bei hohen Wasserständen

§ 18.02 | Regelung des Schiffsverkehrs in den Stauhaltungen

§ 18.03 | Schiffahrtsbeschränkungen bei Struden

§ 18.04 | Vorschriften für den Bereich des Nationalparks Donau-Auen

4.

Teil Bestimmungen für die Grenzstrecken der Donau

§ 20.01 | Vorschriften für die österreichisch-deutsche Grenzstrecke (Strom-km 2223,15 bis 2201,77)

§ 20.02 | Vorschriften für die österreichisch-slowakische Grenzstrecke (Strom-km 1880,26 bis 1872,70)

5.

Teil Besondere Bestimmungen für einzelne Wasserstraßen

§ 30.01 | Regelung der Schiffahrt im Wiener Donaukanal

§ 30.02 | Vorschriften für die March

6.

Teil Hafenordnung1. Abschnitt Bestimmungen für öffentliche Häfen

§ 40.01 | Verhalten im Hafengebiet

§ 40.02 | Auskunftspflicht

§ 40.03 | Beschränkungen für das Einlaufen in Häfen

§ 40.04 | Überbelegung des Hafens

§ 40.05 | An- und Abmelden

§ 40.06 | Betreten der Fahrzeuge

§ 40.07 | Benützungsbeschränkungen

§ 40.08 | Reinhaltung des Hafens

§ 40.09 | Verhalten bei Gefahr

§ 40.10 | Schleppen, Schieben und Verholen der Fahrzeuge

§ 40.11 | Liegeplätze

§ 40.12 | Festmachen

§ 40.13 | Beaufsichtigung der Fahrzeuge

§ 40.14 | Verwendung von Ankern, Trossen, Seilen und Ketten

§ 40.15 | Loswerfen

§ 40.16 | Gebrauch der Propulsionsorgane

§ 40.17 | Landgang

§ 40.18 | Gebrauch von Feuer auf Fahrzeugen

§ 40.19 | Sicherung von Leitungen

§ 40.20 | Andere Benützung der Hafengewässer

§ 40.21 | Verkehr im Hafen

§ 40.22 | Liegeordnung

§ 40.23 | Umschlag

§ 40.24 | Gefährdung durch Gegenstände beim Umschlag

§ 40.25 | Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern

§ 40.26 | Umschlag von Flüssigkeiten als Massengut

§ 40.27 | Ölhäfen

§ 40.28 | Schutz und Winterstand

§ 40.29 | Schiffahrtspolizei im Hafen

2.

Abschnitt Bestimmungen für Privathäfen

§ 41.01 | Anwendung des 1. Abschnittes auf Privathäfen

§ 41.02 | Schutz und Winterstand in Privathäfen

3.

Abschnitt Ausnahmebestimmungen

§ 42.01 | Ausnahmen von den Bestimmungen des 2. Teiles

7.

Teil Treppelwege

§ 50.01 | Bezeichnung der Treppelwege

§ 50.02 | Benützung der Treppelwege

8.

Teil Strafbestimmungen und Schlußbestimmungen

§ 60.01 | Organstrafverfügungen

§ 60.02 | Außerkrafttreten bisheriger Rechtsvorschriften

§ 60.03 | Inkrafttreten

Anlagen

Anlage 1: | Unterscheidungsbuchstaben des Staates, in dem der Heimat- oder Registerort liegt

Anlage 2: | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger an Binnenschiffen

Anlage 3: | Bezeichnung der Fahrzeuge

Anlage 4: | Farbe der Lichter der Fahrzeuge

Anlage 5: | Stärke und Tragweite der Lichter der Fahrzeuge

Anlage 6: | Schallzeichen

Anlage 7: | Schiffahrtszeichen

Anlage 8: | Bezeichnung von Wasserstraßen

Anhänge

Anhang 1: | Sonnenauf- und Untergänge

Anhang 2: | Schiffahrtspolizei - Strom-, Schleusen- und Hafenaufsichten

Anhang 3: | Dienstabzeichen für Schiffahrtspolizeiorgane

Anhang 4: | Dienstausweis für Hafenmeister

Anhang 5: | Dienstabzeichen für Hafenmeister

Anhang 6: | Symbole für hydrologische und meteorologische Angaben im Schiffstagebuch

Anhang 7: | Schifferausweis

Anhang 8: | Abschnitte der Wasserstraße, auf denen das Einleiten von Wasser-Öl-Gemischen ausnahmslos verboten ist

Anhang 9: | Fahrterlaubnisschein für Sondertransporte

Anhang 10: | Tiefgangsanzeiger

Anhang 11: | Bescheinigung über die Zuerkennung eines Vorrechtes bei der Schleusung

Anhang 12: | Verzeichnis der Gewässerteile, die nicht Wasserstraßen sind

Anhang 13: | Ölkontrollbuch