Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung
Auf Grund der §§ 5 Abs. 15, 9 Abs. 5, 10, 11 Abs. 1, 12 Abs. 4, 13, 15 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 1 und 3, 18 Abs. 2, 19 Abs. 2, 20 Abs. 2, 21 Abs. 1, 24 Abs. 3, 26 Abs. 2, 34 Abs. 1, 35 Abs. 2, 36 Abs. 3 und 4, 37 Abs. 4, 5 und 7 sowie 38 Abs. 6 des Schiffahrtsgesetzes 1990, BGBl. Nr. 87/1989, idF BGBl. Nr. 452/1992, wird, nach Maßgabe des § 156 Abs. 2 dieses Bundesgesetzes im Einvernehmen mit den Bundesministern für Finanzen, für Inneres, für Landesverteidigung, für Land- und Forstwirtschaft, für wirtschaftliche Angelegenheiten sowie für Umwelt, Jugend und Familie, verordnet:
Inhaltsverzeichnis1. Teil Geltungsbereich
§ 0.01 | Örtlicher Geltungsbereich
§ 0.02 | Sachlicher Geltungsbereich
Teil Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1.01 | Begriffsbestimmungen
§ 1.02 | Schiffsführer
§ 1.03 | Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
§ 1.04 | Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 1.05 | Verhalten unter besonderen Umständen
§ 1.06 | Benützung der Wasserstraße
§ 1.07 | Höchstzulässige Beladung und höchstzulässige Anzahl der Fahrgäste
§ 1.08 | Besatzung der Fahrzeuge und der Schwimmkörper
§ 1.09 | Besetzung des Ruders
§ 1.10 | Schiffsurkunden
§ 1.11 | Schiffahrtsvorschrift
§ 1.12 | Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schiffahrtshindernisse
§ 1.13 | Schutz der Schiffahrtszeichen
§ 1.14 | Beschädigung von Anlagen
§ 1.15 | Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße
§ 1.16 | Rettung und Hilfeleistung
§ 1.17 | Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
§ 1.18 | Freimachen des Fahrwassers
§ 1.19 | Besondere Anweisungen
§ 1.20 | Überwachung
§ 1.21 | Sondertransporte
§ 1.22 | Anordnungen vorübergehender Art
§ 1.23 | Bewilligung von sportlichen und sonstigen Veranstaltungen
§ 1.24 | Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter
§ 1.25 | Schutz und Winterstand
§ 1.26 | Anwendungsbereich der Grundsätzlichen Bestimmungen
Abschnitt Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung
§ 2.01 | Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge
§ 2.02 | Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
§ 2.03 | Schiffseichung
§ 2.04 | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
§ 2.05 | Kennzeichen der Anker
Abschnitt Bezeichnung der FahrzeugeI. Allgemeines
§ 3.01 | Anwendung und Begriffsbestimmungen
§ 3.02 | Lichter
§ 3.03 | Tafeln und Flaggen
§ 3.04 | Zylinder, Bälle, Kegel und Doppelkegel
§ 3.05 | Verbotene Lichter und Zeichen
§ 3.06 | Ersatzlichter
§ 3.07 | Verbotener Gebrauch von Leuchten, Scheinwerfern, Tafeln, Flaggen usw.
Nachtbezeichnung II.A Nachtbezeichnung während der Fahrt
§ 3.08 | Nachtbezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb in Fahrt
§ 3.09 | Nachtbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
§ 3.10 | Nachtbezeichnung der Schubverbände in Fahrt
§ 3.11 | Nachtbezeichnung der Koppelverbände in Fahrt
§ 3.12 | Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt
§ 3.13 | Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
§ 3.14 | Zusätzliche Nachtbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.15 | Entfällt
§ 3.16 | Nachtbezeichnung der Fähren in Fahrt
§ 3.17 | Entfällt
§ 3.18 | Zusätzliche Nachtbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge
§ 3.19 | Nachtbezeichnung der Schwimmkörper und der schwimmenden Anlagen in Fahrt
B Nachtbezeichnung beim Stilliegen
§ 3.20 | Nachtbezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen
§ 3.21 | Zusätzliche Nachtbezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.22 | Entfällt
§ 3.23 | Nachtbezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen
§ 3.24 | Entfällt
§ 3.25 | Nachtbezeichnung stilliegender Schwimmkörper und schwimmender Anlagen
§ 3.26 | Nachtbezeichnung der Netze und anderer Fischereigeräte stilliegender Fahrzeuge
§ 3.27 | Nachtbezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge
§ 3.28 | Nachtbezeichnung der Anker, die die Schiffahrt gefährden können
Tagbezeichnung III.A. Tagbezeichnung während der Fahrt
§ 3.29 | Tagbezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
§ 3.30 | Tagbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel, die gleichzeitig ihre Antriebsmaschine benützen
§ 3.31 | Tagbezeichnung der Fahrzeuge für die Beförderung von mehr als zwölf Personen und mit einer Länge von weniger als 20 m
§ 3.32 | Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.33 | Entfällt
§ 3.34 | Tagbezeichnung der Fähren in Fahrt
§ 3.35 | Zusätzliche Tagbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge
§ 3.36 | Zusätzliche Tagbezeichnung der Fahrzeuge mit Vorrang
B Tagbezeichnung beim Stilliegen
§ 3.36a | Tagbezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen
§ 3.37 | Tagbezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
§ 3.38 | Entfällt
§ 3.39 | Entfällt
§ 3.40 | Bezeichnung der Netze oder anderer Fischereigeräte stilliegender Fischereifahrzeuge
§ 3.41 | Tagbezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit und der festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeuge
§ 3.42 | Bezeichnung der Anker, die die Schiffahrt gefährden können
Sonstige Zeichen
§ 3.43 | Verbot, das Fahrzeug zu betreten
§ 3.44 | Hinweis auf das Verbot, zu rauchen und ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden
§ 3.45 | Bezeichnung der Fahrzeuge der Schiffahrtspolizei
§ 3.46 | Notzeichen
§ 3.47 | Verbot des Stilliegens nebeneinander
§ 3.48 | Zusätzliche Bezeichnung zum Schutz gegen Wellenschlag
§ 3.49 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen
Abschnitt Schallzeichen der Fahrzeuge, Sprechfunk
§ 4.01 | Allgemeines
§ 4.02 | Gebrauch der Schallzeichen
§ 4.03 | Verbotene Schallzeichen
§ 4.04 | Sprechfunk
Abschnitt Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
§ 5.01 | Schiffahrtszeichen
§ 5.02 | Bezeichnung der Wasserstraße
Abschnitt FahrregelnI. Allgemeines
§ 6.01 | Begriffsbestimmungen
§ 6.01a | Fahrzeuge, die mit hoher Geschwindigkeit fahren
§ 6.02 | Kleinfahrzeuge
Begegnen, Kreuzen und Überholen
§ 6.03 | Allgemeine Grundsätze
§ 6.03a | Kreuzen
§ 6.04 | Begegnen: Grundregeln
§ 6.05 | Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln
§ 6.06 | Begegnen von getreidelten Fahrzeugen
§ 6.07 | Begegnen im engen Fahrwasser
§ 6.08 | Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen
§ 6.09 | Überholen: Allgemeine Bestimmungen
§ 6.10 | Überholen
§ 6.11 | Überholverbot durch Schiffahrtszeichen
Weitere Regeln für die Fahrt
§ 6.12 | Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs
§ 6.13 | Wenden
§ 6.14 | Verhalten bei der Abfahrt
§ 6.15 | Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen den Teilen eines Schleppverbandes
§ 6.16 | Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen, Überqueren der Wasserstraße
§ 6.17 | Fahrt auf gleicher Höhe
§ 6.18 | Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
§ 6.19 | Treibenlassen
§ 6.20 | Vermeidung von Wellenschlag
§ 6.21 | Verbände
§ 6.22 | Vorübergehende Sperre der Schiffahrt
§ 6.22a | Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen
Fähren
§ 6.23 | Regeln für Fähren
Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
§ 6.24 | Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines
§ 6.25 | Durchfahren fester Brücken
§ 6.26 | Durchfahren beweglicher Brücken
§ 6.27 | Durchfahren der Wehre
§ 6.28 | Durchfahren der Schleusen
§ 6.28a | Einfahren in und Ausfahren aus Schleusen
§ 6.29 | Vorrang bei der Schleusung
Beschränkte Sichtverhältnisse; Radarschiffahrt
§ 6.30 | Allgemeine Regeln für die Fahrt bei beschränkten Sichtverhältnissen
§ 6.31 | Schallzeichen beim Stilliegen
§ 6.32 | Bestimmungen für Radarfahrer
§ 6.33 | Bestimmungen für Fahrzeuge, die nicht Radarfahrer sind
Besondere Regeln
§ 6.34 | Entfällt
§ 6.35 | Wasserschifahren und ähnliche Aktivitäten
§ 6.36 | Verhalten der Fahrzeuge beim Fischen
§ 6.37 | Verhalten der Sporttaucher
Abschnitt Regeln für das Stilliegen
§ 7.01 | Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen
§ 7.02 | Stilliegen
§ 7.03 | Ankern
§ 7.04 | Festmachen
§ 7.05 | Liegeplätze
§ 7.06 | Liegeplätze für bestimmte Arten von Fahrzeugen
§ 7.07 | Stilliegen in der Nähe von Fahrzeugen, Schub- und Koppelverbänden, die bestimmte gefährliche Güter befördern
§ 7.08 | Wache und Aufsicht
Abschnitt Beförderung gefährlicher Güter
§ 8.01 | Bleib-weg-Signal
§ 8.02 | Meldungen bei Beförderung gefährlicher Güter
Abschnitt Gewässerschutz und Abfallentsorgung auf Fahrzeugen
§ 9.01 | Begriffsbestimmungen
§ 9.02 | Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 9.03 | Verbot der Einbringung und Einleitung
§ 9.04 | Sammlung und Behandlung an Bord
§ 9.05 | Ölkontrollbuch, Abgabe von Abfällen an Annahmestellen
§ 9.06 | Normen zur Behandlung von Abfällen
§ 9.07 | Einleitung von behandeltem häuslichem Abwasser
§ 9.08 | Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge
Teil Zusätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf österreichischen Wasserstraßen1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 11.01 | Begriffsbestimmungen
§ 11.02 | Schiffahrtspolizeiorgane; Hafenmeister; betraute Personen
§ 11.03 | Überwachung
§ 11.04 | Meldungen
§ 11.05 | Allgemeine Sorgfaltspflicht
§ 11.06 | Altersgrenzen
§ 11.07 | Schiffsurkunden
§ 11.08 | Schifferausweise
§ 11.09 | Schiffahrtsbetrieb - Allgemeine Bestimmungen
§ 11.10 | Fahrgastschiffahrt
§ 11.11 | Betrieb von Fähren
§ 11.12 | Reinhaltung des Gewässers
§ 11.13 | Veranstaltungen
§ 11.14 | Sondertransporte
Abschnitt Kennzeichnung und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge
§ 12.01 | Kennzeichnung der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge
§ 12.02 | Kennzeichnung der Kleinfahrzeuge
§ 12.03 | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger
Abschnitt Bezeichnung der Fahrzeuge
§ 13.01 | Nachtbezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
§ 13.02 | Nachtbezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen
§ 13.03 | Nachtbezeichnung stilliegender Schwimmkörper und schwimmender Anlagen
§ 13.04 | Bezeichnung der Fahrzeuge der Schiffahrtspolizei
§ 13.05 | Bezeichnung der Fahrzeuge des Bundesheeres oder der Heeresverwaltung bei der Besorgung schiffahrtspolizeilicher Aufgaben
§ 13.06 | Bordezeichen der Zollboote
§ 13.07 | Nachtbezeichnung der schwimmenden Geräte
§ 13.08 | Bezeichnung von Fahrzeugen bei beschränkten Sichtverhältnissen
§ 13.09 | Entfällt
§ 13.10 | Entfällt
§ 13.11 | Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
Abschnitt Schallzeichen der Fahrzeuge, Sprechfunk
§ 14.01 | Schalldruckpegel
§ 14.02 | Verbotene Schallzeichen
§ 14.03 | Sprechfunk
§ 14.04 | Funkverpflichtung
Abschnitt Schiffahrtszeichen
§ 15.01 | Hinweiszeichen
§ 15.02 | Anbringung der Schiffahrtszeichen
Abschnitt Fahrregeln
§ 16.01 | Vermeidung von Wellenschlag
§ 16.02 | Durchfahren der Schleusen
§ 16.03 | Reihenfolge der Schleusungen
§ 16.04 | Verkehr von Kleinfahrzeugen im Schleusenbereich
§ 16.05 | Verbände
§ 16.06 | Verkehr von Sportfahrzeugen bei beschränkten Sichtverhältnissen
§ 16.07 | Segelfahrzeuge
§ 16.08 | Schwimmkörper
§ 16.09 | Wasserschifahren und ähnliche Sportarten
§ 16.10 | Beschränkung des Badens, Schwimmens und Sporttauchens
Abschnitt Regeln für das Stilliegen
§ 17.01 | Ankern und Festmachen
§ 17.02 | Verbot des Loswerfens
§ 17.03 | Maßnahmen bei Eisgang
§ 17.04 | Wache; Beaufsichtigung von Fahrzeugen und Schwimmkörpern
§ 17.05 | Stilliegen neben Fahrzeugen, die bestimmte gefährliche Güter befördern
§ 17.06 | Landeverbot
Abschnitt Örtliche und zeitliche Schiffahrtsbeschränkungen auf der Donau
§ 18.01 | Beschränkung der Schiffahrt bei hohen Wasserständen
§ 18.02 | Regelung des Schiffsverkehrs in den Stauhaltungen
§ 18.03 | Schiffahrtsbeschränkungen bei Struden
§ 18.04 | Vorschriften für den Bereich des Nationalparks Donau-Auen
Teil Bestimmungen für die Grenzstrecken der Donau
§ 20.01 | Vorschriften für die österreichisch-deutsche Grenzstrecke (Strom-km 2223,15 bis 2201,77)
§ 20.02 | Vorschriften für die österreichisch-slowakische Grenzstrecke (Strom-km 1880,26 bis 1872,70)
Teil Besondere Bestimmungen für einzelne Wasserstraßen
§ 30.01 | Regelung der Schiffahrt im Wiener Donaukanal
§ 30.02 | Vorschriften für die March
Teil Hafenordnung1. Abschnitt Bestimmungen für öffentliche Häfen
§ 40.01 | Verhalten im Hafengebiet
§ 40.02 | Auskunftspflicht
§ 40.03 | Beschränkungen für das Einlaufen in Häfen
§ 40.04 | Überbelegung des Hafens
§ 40.05 | An- und Abmelden
§ 40.06 | Betreten der Fahrzeuge
§ 40.07 | Benützungsbeschränkungen
§ 40.08 | Reinhaltung des Hafens
§ 40.09 | Verhalten bei Gefahr
§ 40.10 | Schleppen, Schieben und Verholen der Fahrzeuge
§ 40.11 | Liegeplätze
§ 40.12 | Festmachen
§ 40.13 | Beaufsichtigung der Fahrzeuge
§ 40.14 | Verwendung von Ankern, Trossen, Seilen und Ketten
§ 40.15 | Loswerfen
§ 40.16 | Gebrauch der Propulsionsorgane
§ 40.17 | Landgang
§ 40.18 | Gebrauch von Feuer auf Fahrzeugen
§ 40.19 | Sicherung von Leitungen
§ 40.20 | Andere Benützung der Hafengewässer
§ 40.21 | Verkehr im Hafen
§ 40.22 | Liegeordnung
§ 40.23 | Umschlag
§ 40.24 | Gefährdung durch Gegenstände beim Umschlag
§ 40.25 | Fahrzeuge mit gefährlichen Gütern
§ 40.26 | Umschlag von Flüssigkeiten als Massengut
§ 40.27 | Ölhäfen
§ 40.28 | Schutz und Winterstand
§ 40.29 | Schiffahrtspolizei im Hafen
Abschnitt Bestimmungen für Privathäfen
§ 41.01 | Anwendung des 1. Abschnittes auf Privathäfen
§ 41.02 | Schutz und Winterstand in Privathäfen
Abschnitt Ausnahmebestimmungen
§ 42.01 | Ausnahmen von den Bestimmungen des 2. Teiles
Teil Treppelwege
§ 50.01 | Bezeichnung der Treppelwege
§ 50.02 | Benützung der Treppelwege
Teil Strafbestimmungen und Schlußbestimmungen
§ 60.01 | Organstrafverfügungen
§ 60.02 | Außerkrafttreten bisheriger Rechtsvorschriften
§ 60.03 | Inkrafttreten
Anlagen
Anlage 1: | Unterscheidungsbuchstaben des Staates, in dem der Heimat- oder Registerort liegt
Anlage 2: | Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger an Binnenschiffen
Anlage 3: | Bezeichnung der Fahrzeuge
Anlage 4: | Farbe der Lichter der Fahrzeuge
Anlage 5: | Stärke und Tragweite der Lichter der Fahrzeuge
Anlage 6: | Schallzeichen
Anlage 7: | Schiffahrtszeichen
Anlage 8: | Bezeichnung von Wasserstraßen
Anhänge
Anhang 1: | Sonnenauf- und Untergänge
Anhang 2: | Schiffahrtspolizei - Strom-, Schleusen- und Hafenaufsichten
Anhang 3: | Dienstabzeichen für Schiffahrtspolizeiorgane
Anhang 4: | Dienstausweis für Hafenmeister
Anhang 5: | Dienstabzeichen für Hafenmeister
Anhang 6: | Symbole für hydrologische und meteorologische Angaben im Schiffstagebuch
Anhang 7: | Schifferausweis
Anhang 8: | Abschnitte der Wasserstraße, auf denen das Einleiten von Wasser-Öl-Gemischen ausnahmslos verboten ist
Anhang 9: | Fahrterlaubnisschein für Sondertransporte
Anhang 10: | Tiefgangsanzeiger
Anhang 11: | Bescheinigung über die Zuerkennung eines Vorrechtes bei der Schleusung
Anhang 12: | Verzeichnis der Gewässerteile, die nicht Wasserstraßen sind
Anhang 13: | Ölkontrollbuch