10 Schiffahrtsgesetz 1990

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Kennzeichnung

§ 10. Fahrzeuge müssen mit einer Kennzeichnung versehen sein, die ihre Identifizierung und die Feststellung ihres Tiefganges, der zulässigen Belastung sowie des Verfügungsberechtigten ermöglicht; Art, Form und Anbringung sind durch Verordnung festzulegen. Für Kleinfahrzeuge sind Erleichterungen zuzulassen, soweit dadurch der Zweck der Kennzeichnung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

  • Wasserstraßen-VerkehrsordnungLaw

    … Dezember 1989 betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung Auf Grund der §§ 5 Abs. 15, 9 Abs. 5, 10 bis 13, 15 Abs. 1 und 2, 16, 17, 18 Abs. 2, 21 Abs. 1, 24 Abs. 3, 26, 34, 35, 36 und 38 des Schiffahrtsgesetzes 1990, BGBl. Nr. …

  • Seen- und Fluß-VerkehrsordnungLaw

    … 1989 über eine Schiffahrts-Verkehrsordnung für Seen und Flüsse (Seen- und Fluß-Verkehrsordnung) Auf Grund der §§ 5, 8, 10, 12, 13, 15 bis 17, 21, 24 und 26 des Schiffahrtsgesetzes 1990, BGBl. Nr. 87/1989, wird - nach Maßgabe des § …

  • Wasserstraßen-VerkehrsordnungLaw

    … Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung Auf Grund der §§ 5 Abs. 15, 9 Abs. 5, 10, 11 Abs. 1, 12 Abs. 4, 13, 15 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 1 und 3, 18 Abs. 2, 19 Abs. 2, 20 Abs. …