18 Kesselgesetz

Bescheinigungen und Konformitätserklärungen

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(1)

§ 18. Nach erfolgreich abgeschlossener Vorprüfung, Bauprüfung oder Baumusterprüfung und der nachfolgenden ersten Druckprüfung oder Dichtheitsprüfung ist hierüber grundsätzlich von der Erstprüfstelle eine Bescheinigung auszustellen, mit der auch die Übereinstimmung der ausgeführten Prüfungen und Erprobungen mit den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes und der hiezu ergangenen Verordnungen bestätigt wird. Für vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten durch Verordnung besonders bezeichnete, in Serie gefertigte Druckgeräte kann von der Ausstellung dieser Bescheinigung abgesehen werden; diesfalls kann aus sicherheitstechnischen Gründen auch verordnet werden, daß an den Wandungen eine entsprechende Kennzeichnung anzubringen ist.

(2)

Nach Herstellung des Druckgerätes und Vorliegen der allenfalls erforderlichen Bescheinigungen gemäß Abs. 1 hat der Hersteller eine Konformitätserklärung auszustellen, mit der er bestätigt, daß das Druckgerät mit den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes und der hiezu ergangenen Verordnungen übereinstimmt. Zusätzlich hat der Hersteller am Druckgerät ein Konformitätszeichen anzubringen.

(3)

Über das Ergebnis der ersten Betriebsprüfung gemäß § 13, der wiederkehrenden Untersuchungen und Überprüfungen gemäß § 15 sowie von Reparaturen gemäß § 17 sind von den zuständigen Prüfstellen Bescheinigungen auszustellen.

(4)

Nähere Bestimmungen über Form, Inhalt und Aufbewahrung der Bescheinigungen gemäß Abs. 1 und 3, der Konformitätserklärung und des Konformitätskennzeichens gemäß Abs. 2 können vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten durch Verordnung erlassen werden.

  • Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 196722Law

    … 1 angeführten Nachweisen anzuschließen: a) eine Druckbehälterbescheinigung gemäß § 18 Abs. 1 des Kesselgesetzes, BGBl. Nr. 211/1992; b) ein Befund eines Ziviltechnikers für Maschinenbau oder für Gas- und Feuerungstechnik oder einer …

  • Druckgeräteüberwachungsverordnung55578Law

    … ersten Betriebsprüfung durch die Kesselprüfstelle erhält das Prüfbuch den Status einer Bescheinigung im Sinne des § 18 Kesselgesetz. (5) Eintragungen im Prüfbuch und das damit zusammenhängende Anschließen von zugehörigen …

  • Statistik gemäß Kesselgesetz2Law

    … Bescheinigungen oder verweigerte Bewertungen oder Überwachungen von Herstellerbetrieben oder Füllstellen (§§ 14 und 18 Kesselgesetz), 9. Ergebnisse interner Qualitätsaudits sowie gegebenenfalls Angaben über die Behebung …