17 Kesselgesetz

Reparaturen, Änderungen, nachträgliche Auflagen

No longer in forcecited 4×
(1)

§ 17. Werden an Druckgeräten sicherheitstechnisch relevante Reparaturen oder Änderungen vorgenommen, ist vor Wiederaufnahme des Betriebes die Ausführung der Reparatur oder der Änderung von einer Erstprüfstelle gemäß § 20 oder vom Hersteller, wenn dieser zur Durchführung der Erstprüfung gemäß § 22 Abs. 1 berechtigt ist, zu prüfen und allenfalls eine Druck- oder Dichtheitsprüfung vorzunehmen.

(2)

Ergibt sich im Laufe des Betriebes eines Druckgerätes, daß dieses trotz erfolgter Bauprüfung oder Bauartprüfung und Druckprüfung den Vorgaben des § 1 nicht entspricht, hat die Behörde durch Vorschreibung geeigneter Maßnahmen für die Behebung dieser Mängel zu sorgen. Hiezu hat die Behörde die befaßte Erstprüfstelle oder den Hersteller anzuhören. Auf möglichste Schonung erworbener Rechte des Betreibers ist Bedacht zu nehmen.

  • Druckgeräteüberwachungsverordnung4955Law

    … 4 Kesselgesetz, oder 7. sicherheitstechnisch relevanten Reparaturen oder Änderungen gemäß § 17 Abs. 1 Kesselgesetz, oder 8. behördlichen Kontrollen gemäß § 15 Abs. 7 Kesselgesetz, durch Kessel- bzw. Werksprüfstellen, und …

  • 2. Druckgeräte-Verbotsverordnung3Law

    … § 1 sind außer Betrieb zu nehmen und dürfen erst nach Erfüllung der Maßnahmen, welche die Behörde gemäß § 17 Abs. 2 des Kesselgesetzes vorschreibt, wieder in Betrieb genommen werden.

  • Statistik gemäß Kesselgesetz2Law

    … Angaben über ausgestellte Bescheinigungen über Reparaturen und Änderungen gemäß § 17 Abs. 1 Kesselgesetz, gegliedert nach Druckgerätearten gemäß Tabelle E1-1, 8. Angaben über verweigerte Bescheinigungen oder verweigerte …

  • Verbot des Inverkehrbringens eines mangelhaften Druckgerätes3Law

    … § 1 sind außer Betrieb zu nehmen und dürfen erst nach Erfüllung der Maßnahmen, welche die Behörde gemäß § 17 Abs. 2 Kesselgesetz vorschreibt, wieder in Betrieb genommen werden.