60 StVO 1960

§ 60. Zustand und Beleuchtung der Fahrzeuge.

In forcesince 24 Apr 2026cited 53×
(1)

Ein Fahrzeug darf auf Straßen nur verwendet werden, wenn es so gebaut und ausgerüstet ist, daß durch seinen sachgemäßen Betrieb Personen nicht gefährdet oder durch Geruch, Geräusch, Staub, Schmutz u. dgl. nicht über das gewöhnliche Maß hinaus belästigt oder Sachen, insbesondere die Fahrbahn, nicht beschädigt werden.

(2)

Schneekufen sind nur zulässig, wenn die Straße mit einer ununterbrochenen oder doch wenigstens nicht nennenswert unterbrochenen Schnee- oder Eisschicht bedeckt ist.

(3)

Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder Nebel oder wenn es die Witterung sonst erfordert, sind Fahrzeuge auf der Fahrbahn zu beleuchten; ausgenommen hievon sind Fahrräder, die geschoben werden. Weißes Licht darf nicht nach hinten und rotes Licht nicht nach vorne leuchten. Eine Beleuchtung des Fahrzeuges darf unterbleiben, wenn es stillsteht und die sonstige Beleuchtung ausreicht, um es aus einer Entfernung von ungefähr 50 m zu erkennen.

(4)

Wenn es die Verkehrssicherheit erfordert, hat der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur unter Bedachtnahme auf den jeweiligen Stand der Technik nähere Vorschriften über die Ausführung und Beschaffenheit der an Fahrzeugen anzubringenden Rückstrahleinrichtungen einschließlich der gelben Rückstrahler an den Pedalen von Fahrrädern und über ihre Lichtwirkungen durch Verordnung zu erlassen.

The 10 that are cited most themselves, of 53.

  • Kraftfahrgesetz 196799Law

    … 3 bis 6 und des § 60 Abs. 3 letzter Satz der StVO. 1960 die vorgeschriebenen Scheinwerfer und Leuchten (§§ 14 bis 17) einzuschalten, durch die anderen Straßenbenützern das Fahrzeug erkennbar gemacht, das richtige Abschätzen seiner …

  • OGH 12.10.1978, 2Ob143/78Decision

    … Anhaltspunkte bestehen, war für die Verpflichtung zur Beleuchtung des abgestellten Heuwenders die Vorschrift des § 60 Abs 3 StVO 1960 maßgebend. Danach sind während der Dämmerung, bei Dunkelheit und Nebel oder wenn es die Witterung …

    12 Oct 1978 · JJT_19781012_OGH0002_0020OB00143_7800000_000

  • Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 196757Law

    … bei Dunkelheit oder Nebel oder dann, wenn es die Witterung sonst erfordert, unbeschadet der Bestimmungen des § 60 Abs. 3 letzter Satz der StVO. 1960, durch zwei Leuchten anderen Straßenbenützern deutlich erkennbar gemacht sein, mit …

  • VwGH 03.07.1986, 85/02/0232Decision

    3 Jul 1986 · JWT_1985020232_19860703X00

  • VwGH 16.03.1993, 92/05/0290Decision

    … etwa § 4 Abs. 2 KFG 1967 oder § 60 Abs. 1 StVO 1960), so wäre für die Ahndung der diesbezüglichen Übertretungen nicht die Baubehörde zuständig, weshalb die Beantwortung der damit zusammenhängenden Fragen nicht in die Kompetenz der …

    16 Mar 1993 · JWT_1992050290_19930316X00

  • VfGH 02.03.2012, G158/10Decision

    … mit öffentlichem Verkehr sei bereits nach der straßenpolizeilichen und insoweit unbedenklichen Bestimmung des §60 Abs3 iVm §99 Abs3 lita StVO 1960 strafbar. Gäbe man §66 Abs1 StVO 1960 jedoch einen mit §102 Abs1 KFG (Pflichten des …

    2 Mar 2012 · JFT_09879698_10G00158_00

  • VwGH 19.06.1996, 96/03/0121Decision

    … Juni 1993 wegen Übertretungen nach § 4 Abs. 1 lit. c StVO 1960, § 4 Abs. 5 leg. cit., § 60 Abs. 3 leg. cit., § 134 Abs. 1 iVm. § 102 Abs. 5 lit. a KFG 1967 und § 134 Abs. 1 iVm. § 42 Abs. 1 leg. cit; am 22. Juni 1993 wegen …

    19 Jun 1996 · JWT_1996030121_19960619X00

  • VwGH Rechtssatz, 1635/67Decision

    19 May 1969 · JWR_1967001635_19690519X01

  • VfGH 24.02.2025, E3986/2024Decision

    24 Feb 2025 · JFT_20250224_24E03986_00

  • OGH 01.02.1973, 2Ob7/73Decision

    … noch nicht zu einer Verschuldensteilung im Verhältnis 1:1, weil den Fahrzeuglenker, an den sich die Vorschrift des § 60 Abs. 3 StVO 1960 über das Beleuchten von Fahrzeugen auf der Fahrbahn bei Dunkelheit richtet und der sich die …

    1 Feb 1973 · JJT_19730201_OGH0002_0020OB00007_7300000_000