44c StVO 1960

Verkehrsbeeinflussung

In forcesince 17 Aug 2005cited 4×
(1)

§ 44c. Die Behörde kann für eine bestimmte Straße oder Straßenstrecke für den Fall besonderer Verkehrs- oder Fahrbahnverhältnisse, deren Auftreten zeitlich und/oder örtlich nicht vorhersehbar ist, durch Verordnung Verkehrsmaßnahmen (Verkehrsverbote, Verkehrsbeschränkungen, Verkehrserleichterungen) festlegen, die auf Grund der örtlichen oder verkehrsmäßigen Gegebenheiten nach dem Stand der Wissenschaft zur Aufrechterhaltung oder Förderung der Leichtigkeit oder Flüssigkeit des Verkehrs unter Bedachtnahme auf die Verkehrssicherheit zweckmäßig sind.

(2)

In der Verordnung sind festzulegen:

1.

die Straße oder Straßenstrecke, auf der die Verkehrsmaßnahmen gelten sollen,

2.

die beim Auftreten besonderer Verkehrs- oder Fahrbahnverhältnisse jeweils geltenden Verkehrsmaßnahmen und

3.

die Verkehrs- oder Fahrbahnverhältnisse, bei deren Auftreten die Verkehrsmaßnahmen gelten sollen.

(3)

Verordnungen gemäß Abs. 1 sind mittels eines Verkehrsbeeinflussungssystems (§ 44 Abs. 1a) kundzumachen. Der örtliche und zeitliche Umfang der von der Behörde verordneten Verkehrsmaßnahmen wird dabei durch die Anzeige der betreffenden Straßenverkehrszeichen mit der Wirkung bestimmt, als ob der örtliche und zeitliche Umfang von der Behörde bestimmt worden wäre.

  • VwGH 21.09.2012, 2012/02/0158Decision

    … ein Verkehrsbeeinflussungssystem in Sinne des § 44 Abs. 1a und des § 44c StVO 1960 gemeint sein. Ob der Anzeige der Geschwindigkeitsbeschränkung auf dieser Anlage tatsächlich eine entsprechende Verordnung zugrunde liegt und ob die in …

    21 Sep 2012 · JWT_2012020158_20120921X00

  • VwGH 19.03.2026, Ra 2025/02/0177Decision

    … Jänner 2023, GZ: 2022-0.850.373, lautet auszugsweise: „Aufgrund §§ 43 Abs. 1 und 44c StVO 1960, BGBl Nr. 159/1960, in der zuletzt gültigen Fassung wird verordnet: Auf der Richtungsfahrbahn Wien der A 2 Süd Autobahn wird für den …

    19 Mar 2026 · JWT_2025020177_20260319L00

  • VfGH 03.03.2026, V41/2024Decision

    Aufgrund §§43 Abs1 und 3 und 44c StVO 1960, BGBl Nr 159, zuletzt geändert durch BGBl I Nr 16/2009, wird verordnet:

    3 Mar 2026 · JFT_20260303_24V00041_00

  • VfGH 26.09.2011, B165/11Decision

    … IG-L als auch die Voraussetzungen für eine Kundmachung einer zumindest gleich strengen Verkehrsbeschränkung gemäß §§44 Abs1a und 44c StVO vor, dann tritt die Geschwindigkeitsbeschränkung gemäß §14 Abs6a ff IG-L solange nicht in …

    26 Sep 2011 · JFT_09889074_11B00165_00